Krefeld Streit um Lesungsplakate: Düsseldorf stützt OB Kathstede
Krefeld · Die Bezirksregierung Düsseldorf stützt Oberbürgermeister Gregor Kathstede (CDU) im Streit um Plakate, die für die Uerdinger Bücherei-Lesungen werben. Kathstede hatte Werbeplakate für die Lesung in städtischen Gebäuden verboten und dies damit begründet, dass er grundsätzlich keine politische Werbung in den Verwaltungsgebäuden zulassen wolle.
Zum mittlerweile 100. Mal haben sich am vergangenen Montag Bürger in Uerdingen getroffen, um mit einer Lesung für die Wiedereröffnung der Bücherei einzusetzen, die im Zuge von Sparmaßnahmen geschlossen worden war. Die Fraktion Die Linke forderte zuletzt im Rat, dass die Lesungstermine auch in öffentlichen Gebäuden ausgehängt werden. Oberbürgermeister Kathstede sprach sich dagegen aus und gab an, in diesem Fall von seinem Hausrecht Gebrauch machen zu wollen. Die Linke schaltete eine Rechtsanwältin ein, die den Fall der Bezirksregierung Düsseldorf meldete. Dort hat man inzwischen geprüft, wie ein unserer Zeitung vorliegendes Schreiben dokumentiert.
Ein Bürgermeister besitze die Kompetenz zu entscheiden, "ob und in welcher Weise Hausrecht und Ordnungsgewalt im Einzelfall Anwendung finden soll", heißt es in der Antwort der Behörde an die Fraktion Die Linke. Auch die inhaltliche Begründung Kathstedes, dass es sich bei der Lesung um politische Werbung handele, wird von der Behörde gestützt. Das Ziel, die Bücherei wieder zu eröffnen, sei ein politisches. Die kleinen Rituale wie das Singen der dreistrophigen Büchereihymne vor der Lesung, würden den politischen Zielen Ausdruck verleihen, heißt es.
