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Krefeld
Taktik oder Unüberlegtheit?

Krefeld. Man darf rätseln: Ist es Taktik von Straßen NRW, in der Sommerpause offensiv die Detail-Planung für den Ausbau der A 57 öffentlich zu machen? Vieles spricht jedenfalls dafür, dass die Landesbehörde die Wahrheit über den Ausbau der Autobahn nicht unüberlegt ausspricht. Es ist Sommerpause, ein Teil der Politiker ist im Urlaub. Wenn die Pläne im September bei Stadt und Kommune präsentiert werden, ist die erste Luft schon raus. Vielleicht haben sich bis dahin die Wogen wieder geglättet?

Da war die gestrige Ankündigung einer Enteignung nicht eben hilfreich. Solche Drohgebärden sind keine Musik in den Ohren von Politikern. Wenn man jedoch nüchtern das Baugesetzbuch studiert, dann ist eine Enteignung dort vorgesehen. Deshalb sollte die Politik beginnen, ihrem Bürger die Grenzen der Kommunalpolitik aufzuzeigen. Der Bund hat festgelegt: Der Tunnel wird nicht kommen. sep

Quelle: RP
 
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