Krefeld "Unanständig": Kritik an Kalkül zu Wahlbeteiligung

Krefeld · CDU-Oberbürgermeisterkandidat Vermeulen wird scharf für die Überlegung kritisiert, dass er bei einer Wahlbeteiligung von 40 Prozent Siegchancen hätte. Die SPD spricht von einem Offenbarungseid.

SPD, Grüne und FDP haben die CDU und ihren Oberbürgermeisterkandidaten Peter Vermeulen scharf für die Überlegung kritisiert, dass Vermeulen bei einer Wahlbeteiligung von 40 Prozent bei der Oberbürgermeisterwahl am 13. September Siegchancen habe. "Bewusst auf eine niedrige Wahlbeteiligung zu spekulieren und sich die Politikverdrossenheit der Menschen zunutze zu machen, halte ich für zutiefst unanständig und undemokratisch", erklärte etwa FDP-Ratsherr Florian Ott. Hintergrund: Beim Auftakt des Straßenwahlkampfes am Sonntag hatte CDU-Wahlkampfberater Markus Klaus von der Kommunalpolitischen Vereinigung der NRW-CDU vorgerechnet, dass Vermeulen bei einer Wahlbeteiligung von 40 Prozent die Wahl mit 36 000 Stimmen gewinnen könnte.

Die Wahlbeteiligungen bei den OB-Wahlen lagen nach Auskunft der Stadt 1999 bei 49,8 Prozent, 2004 bei 48,4 Prozent und in der Stichwahl bei 37,9 Prozent sowie 2009 bei 48,7 Prozent - allerdings sind dabei Rat und OB an einem Termin gewählt worden. Im September gibt es erstmals in Krefeld eine reine OB-Wahl. Befürchtet wird, dass die Wahlbeteiligung dann sinkt.

FDP-Mann Ott hält den Überlegungen Vermeulens entgegen, es sei die demokratische Aufgabe aller OB-Kanddiaten, möglichst viele Krefelder zum Wahlgang zu bewegen. Auch die Grünen kritisierten das Kalkül "aufs schärfste". Als Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters auf Politikverdrossenheit zu setzen sei sehr befremdlich, erklärte Karsten Ludwig vom Kreisvorstand. Die Grünen erwarten von der CDU ein Bekenntnis zu dem Ziel einer hohen Wahlbeteiligung.

Der SPD-Kandidat Frank Meyer sprach von einem "politischen Offenbarungseid", weil eine Volkspartei auf eine niedrige Wahlbeteiligung setzen müsse, um eine Chance zu sehen, ins Amt zu kommen. In einer demokratischen Gesellschaft dürfe es niemals das Ziel sein, dass große Teile der Bevölkerung ihr Wahlrecht nicht wahrnehmen. Darüber hinaus seien die persönlichen Angriffe, die Vermeulen gegen seine Gegenkandidaten Thorsten Hansen und Frank Meyer gefahren habe, Zeichen dafür, dass seine Kampagne weiter ohne Sachargumente bleibe. "Nach dem Kommunikationsdesaster um seine Immobilie am Rheinblick, der undurchsichtigen Trennung von seinem Wahlkampfleiter und dem Schlingerkurs in Sachen Gewerbesteuer hält Peter Vermeulen es nun offenbar für nötig, auf der persönlichen Ebene anzugreifen, um von seiner äußerst holprigen Kampagne abzulenken", so Meyer.

(vo)
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