Krefeld Unlesbare Umweltplaketten: Stadt bleibt beim Ordnungsgeld hart
Krefeld · Die Stadt Krefeld zeigt sich in Maßen kulant, wenn es um nicht beschriftete oder unlesbar gewordenen Umweltplaketten ihres Straßenverkehrsamtes geht.
Rund 650 mal haben die Politessen in Krefeld dieses Vergehen seit 1. Mai 2014 registriert und jeweils 55 Euro Verwarngeld verhängt - darunter auch Fälle, in denen die Stadt selbst die Plaketten ausgestellt und verkauft hat. Rentner Horst Rothke zum Beispiel hat einen solchen Fall erlebt.
Genaue Zahlen hat die Stadt allerdings nicht. Auf Anfrage unserer Zeitung erklärte sie, dass der Außendienst nicht erfasse, woher eine Plakette stamme, auf der das Kennzeichen nicht mehr erkennbar sei. Spreche ein Kunde jedoch in der Zulassungsstelle vor, dass eine von der Stadt Krefeld ausgestellte Plakette nicht mehr leserlich sei, werde sie auf Kulanzbasis kostenfrei ersetzt. Dies hat allerdings keine Auswirkung auf etwaige Ordnungswidrigkeitenverfahren. "Gemäß dem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 24.09.2013 ist die Rechtslage eindeutig", erklärt Stadtsprecherin Angelika Peters.
Die Umweltplaketten würden mittlerweile mit einem aus dem IT-Verfahren ausgedruckten Aufkleber versehen. Davor seien für die Beschriftung eigens angeschaffte Filzschreiber verwendet worden, die laut Hersteller absolut lichtbeständig sein sollten. Dass es sich bei den bemängelten Plaketten um von der Stadt zu verantwortende Beschriftungsfehler als Ursache handeln könnte, streitet die Verwaltung rundweg ab. "Es liegt kein Beschriftungsfehler vor. Alle Plaketten sind gut lesbar ausgegeben worden. Sollte entgegen der Herstellerangaben eine Beschriftung einer Plakette doch verblassen, ist der Halter des Autos verpflichtet, darauf zu achten und gegebenenfalls die Plakette zu erneuern. Dies bestätigt das Urteil aus Hamm", informierte die Stadt Krefeld.
