Krefeld UWG zerfällt weiter — nun spaltet sich der "Krefelder Kreis" ab
Krefeld · Die politische Landschaft Krefeld verändert sich vor den Kommunalwahlen im Mai: Nun hat sich bereits die zweite Gruppe von der UWG losgesagt; damit sind jene Initiativen, die gegen die etablierten Parteien antreten, zersplittert.
Die Wählergemeinschaft "UWG — Freie Wähler" zerfällt: Nachdem bereits Rainer Bertini aus dem Verein ausgeschieden ist und angekündigt hat, mit einer eigenen Gruppierung "Alternative Bürgerinitiative 2014" zur Kommunalwahl anzutreten, kommt einen Tag später der nächste Paukenschlag: Die Initiative "Krefelder Kreis", die einst in der UWG aufgegangen war, gründet sich neu und will ebenfalls zur Wahl antreten.
Edgar Pasch, der für die UWG im Rat sitzt, und Stefan Valk erläuterten am Donnerstag die Hintergründe und erhoben Vorwürfe gegen UWG-Fraktionschef im Rat, Ralf Krings. "Aufgrund der Konflikte habe ich den Krefelder Kreis wieder aufleben lassen", sagt Pasch, "der Name Krefelder Kreis hat einen guten Klang in Krefeld." Die Vereinsgründung sei bereits gerichtlich bestätigt. "Wir wollen uns wieder auf unser eigentliches politisches Anliegen konzentrieren: bürgernahe, transparente Politik", sagt Valk. Angst vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit haben Pasch und Valk nicht: "Das wird der Wähler zu entscheiden haben", sagt Valk.
Auslöser war interner Streit um Satzung
Die UWG im Rat habe keine schlechte Arbeit geleistet, betonte Pasch. Auslöser für den Bruch mit der UWG sei ein interner Streit um die Satzung. Die "UWG — freie Wähler" ist 2009 entstanden aus der Fusion von drei Initiativen: dem Krefelder Kreis, der Krefelder Wählergemeinschaft und der Krefelder Bürgerpolitik. In die Satzung der UWG ist ein Passus übernommen worden, wonach die Mitgliedschaft in einer zweiten Vereinigung ein Ausschlussgrund sei.
Das blieb lange unbeachtet — im vergangenen Jahr aber wurde es plötzlich ein Thema, weil die Aktiven aus dem ehemaligen Krefelder Kreis weiterhin Mitglied der "Freien Wähler" geblieben waren (trotz der Namensähnlichkeit eine von der "UWG — freie Wähler" unabhängige Gemeinschaft). Man verlangte von ihnen, aus den "Freien Wählern" auszutreten. Pasch empfand dies als Erpressung und lehnte es ab. Eine eilig vorgenommene Satzungsänderung bei der UWG soll ohne Beteiligung der ehemaligen "Krefelder Kreis"-Angehörigen zustande gekommen sein; Valk und Pasch halten sie daher für unrechtmäßig. "Das Satzungsproblem ist vorgeschoben worden, um Listenplätze besetzen zu können", sagt Valk, "die sachlich-politische Arbeit ist dabei auf der Strecke geblieben."
Verhältnis zu Krings zerrüttet
Das Verhältnis zu UWG-Fraktionschefs im Rat, Ralf Krings, ist offenbar zerrüttet. "Wir hatten immer ein Problem mit Krings", sagt Pasch. Dazu kam ein für Pasch und Valk unakzeptabler Führungsstil: So habe Krings die Fraktionskasse über ein privates Konto geführt, auf das nur er Zugriff gehabt habe; eine Überprüfung der Kasse oder Einsicht in Belege habe es nie gegeben. Dass nur Krings Zugriff auf dieses Konto hatte, wurde gestern im Fraktionsbüro auf Anfrage bestätigt — ebenso wie der Umstand, dass dieses Gebaren in der UWG für Unmut gesorgt habe.
Nächster Vorwurf: Es habe nun im dritten Jahr keine Vorstandswahlen in der UWG gegeben; auch das sei ein Unding, sagen Pasch und Valk. Unterm Strich kommt Valk zu dem Schluss: "Eigentlich ist die UWG gar nicht geschäftsfähig." Für Empörung sorgt bei Pasch und Valk auch das Verhalten von Krings gegenüber UWG-Fraktionsgeschäftsführerin Sonja Bertini, der Ehefrau jenes Rainer Bertini, der der UWG den Rücken zugekehrt und die "Alternative Bürgerinitiative 2014" gegründet hat. "Der will die loswerden", sagt Pasch über Krings, "dabei ist das eine ganz integre Frau, die hervorragend arbeitet."
UWG braucht Unterschriften
Nach Lage der Dinge müssen alle drei Gruppierungen — die UWG, die "Alternative Bürgerinitiative 2014" und der "Krefelder Kreis" — Unterstützer-Unterschriftenlisten beim Wahlleiter vorlegen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Für die UWG hat die Stadt am Donnerstag auf Anfrage dieses Verfahren bestätigt: Demnach muss die UWG bis zum 7. April 100 Unterschriften vorlegen.
Zu unserem Bericht zur Gründung der "Alternativen Bürgerinitiative 2014" teilte gestern Patrick Albrecht vom Bürgerverein Holterhöfe mit, dass Michael Höhne-Pattberg nicht, wie im Ratsportal der Stadt ausgeführt, Vorsitzender des Bürgervereins Holterhöfe ist. Höhne-Pattberg sei nur von 2009 bis 2011 Vorsitzender gewesen.
