Krefeld Verwirrspiel um Kanal-Dichtheitsprüfung
Krefeld · Bis Ende 2015 mussten Grundstücksbesitzer in Wasserschutzgebieten ihre Abwasserkanäle prüfen lassen. Der Forstwalder Bernd Smits hat geprüft und saniert - und wartet seither vergebens auf Rückmeldung der Verwaltung.
Bernd Smits hat alles richtig gemacht: Fristgerecht hat er den Abwasserkanal seines Hauses im Wasserschutzgebiet am Hochbendweg überprüfen und im Anschluss sanieren lassen. Denn Ende 2015 ist die per städtischer Verordnung festgelegte Frist für die vorgeschriebene Dichtheitsprüfung und Sanierung abgelaufen.
Doch in der Verwaltung scheint sich dafür niemand zu interessieren. Das jedenfalls glaubt Smits. Er selber hat nach der Abgabe der Unterlagen nie eine Eingangsbestätigung erhalten. Und auch seine Nachbarn nicht. "Für mich ist das ein Skandal, dass wir auch eineinhalb Jahre später noch nichts gehört haben", sagt Smits. 40 Grundstückseigentümer hatten sich damals zu einer Interessengemeinschaft zusammengeschlossen und ein gemeinsames Angebot für die Kanalprüfung eingeholt.
Manche, so Smits, mussten tausende Euro in die Hand nehmen, um undichte Rohre, wie es das Gesetz vorschreibt, sanieren zu lassen. Andere Nachbarn wiederum haben die Sache schlicht auf sich beruhen lassen und einfach nicht saniert, obwohl im Zuge der Dichtheitsprüfung Schäden erkannt worden waren. "Also können dort weiter Fäkalien ungehindert ins Erdreich und somit ins Grundwasser sickern", kritisiert Smits. Bis dato ohne Folgen. Auch diese Grundstücksbesitzer haben von der Verwaltung nichts gehört. "Ich frage mich, ob die Stadt das Interesse am Umweltschutz verloren hat", sagt der Forstwalder, der ebenfalls Fälle kennt, in denen die Dichtheitsprüfung gar nicht erst durchgeführt wurde.
Ein weiteres Indiz dafür, dass die Verwaltung wenig Engagement in Sachen Dichtheitsprüfung zeigt, ist für Smits die Tatsache, dass die Webseite der Stadt in dieser Sache seit Jahren nicht aktualisiert worden ist. Die 2015 im Amtsblatt veröffentlichte Satzung wurde online nie eingepflegt, somit gibt es auf der Webseite der Stadt keine gültigen Informationen, die die Bürger abrufen können. Ein Mangel, wie Stadtsprecher Manuel Kölker bestätigt: "Die Verwaltung räumt ein, dass die Internetseite zum Thema 'Zustands- und Funktionsprüfung von privaten Kanalanschlüssen' aktualisiert werden muss." Dies werde nun in Kürze erfolgen.
Es sei außerdem "nicht vorgesehen, dass für alle eingehenden Bescheinigungen Bestätigungen ausgestellt werden", heißt es weiter von Verwaltungsseite. "Sofern Bürger dies ausdrücklich gewünscht haben, wurde der Eingang sofort bestätigt." Die Anforderung von Bescheinigungen über die Durchführung der Zustands- und Funktionsprüfung von privaten Kanalanschlüssen erfolge derzeit "anlassbezogen". Um welche Anlässe es sich dabei handeln könnte, geht aus der Antwort auf die Anfrage unserer Redaktion nicht hervor. Die Aufforderung zur Übersendung der Nachweise könne erst ab 2020 erfolgen, sagt die Verwaltung, da "die Verpflichtung zur Durchführung der Prüfung in zwei Stufen erfolgt, 31.12.2015 und 31.12.2020". Smits ist allerdings der Meinung, das sei falsch. "Die Bescheide für 2015 hätten längst abgefragt werden müssen."
Möglicherweise haben die Forstwalder, die ihre Kanäle fristgerecht geprüft und saniert haben, tatsächlich Pech gehabt. Denn der neue Koalitionsvertrag der Landesregierung sieht vor, dass es eine "verpflichtende Funktionsprüfung privater Abwasserkanäle (Dichtheitsprüfung) nur bei Neubauvorhaben, bei wesentlichen baulichen Veränderungen auf Grundstücken und bei begründeten Verdachtsfällen geben soll." Auf Seite 84 des Papiers heißt es: "Falsche Weichenstellungen im jüngst abgeänderten Landeswassergesetz werden wir durch eine Novelle korrigieren."
Darauf weist auch die Krefelder Verwaltung hin: "Die politische Diskussion zum Thema Zustands- und Funktionsprüfung von privaten Kanalanschlüssen ist bei diesem Thema allerdings nie zur Ruhe gekommen, wie man am Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung erkennen kann", schreibt Stadtsprecher Kölker. Dennoch habe die Stadt Krefeld selbstverständlich nicht das Interesse am Umweltschutz verloren, gerade der Grundwasserschutz stelle eine wichtige Aufgabe dar, die konsequent weiterverfolgt werde.
