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Krefeld
Verwirrung um Krefelds Stadtkasse: Rechnet Land falsch?

Krefeld. Das Statistische Landesamt legt neue Zahlen vor.

Für Verwirrung in Krefeld haben gestern neue Berechnungen des Statistischen Landesbetriebs IT NRW gesorgt, wonach die Einnahmen Krefelds entgegen dem Landestrend im ersten Halbjahr 2015 gesunken sind. Die Gewerbesteuereinnahmen seien in Krefeld zurückgegangen, so der Landesbetrieb. Im ersten Halbjahr 2014 habe Krefeld noch rund 55 Millionen Euro Gewerbesteuern kassiert, im ersten Halbjahr 2015 nur noch 53 Millionen Euro. Dies bedeutet nach Landesrechnung 3,4 Prozent weniger Einnahmen. Bei der Grundsteuer B kassiert Krefeld laut Land sogar 6,1 Prozent weniger.

Die neuen Landeszahlen irritieren, weil Krefeld doch eigentlich mit der Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes und der Grundsteuer, die schon rückwirkend seit 1. Januar 2015 gelten, auf Mehreinnahmen hofft. Kritische Stimmen wie die IHK hatten nach dem Ratsbeschluss angemerkt, dass eine Steuererhöhung zu Mindereinnahmen führen könne, weil zum Beispiel Firmen abwandern.

Unsere Redaktion fragte gestern bei Stadtkämmerer Ulrich Cyprian an. Er kritisierte, dass der Landesbetrieb die Einnahmen der Gemeinden in NRW nach eigenen Kriterien zusammenstelle. "Diese entsprechen nicht eins zu eins der kommunalen Betrachtungsweise, so dass die veröffentlichten Zahlen sowohl in ihrer Gesamtheit als auch in der Zuordnung zu Unterpositionen nicht immer nachvollziehbar sind."

Insgesamt sind die Einnahmen der Stadt Krefeld nach Landesangaben im ersten Halbjahr 2015 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar um 8,6 Prozent gesunken. Nahm Krefeld noch im ersten Halbjahr 2010 insgesamt 272 Millionen Euro ein, stieg die Zahl im Jahr 2014 auf 358 Millionen Euro und sank im ersten Halbjahr 2015 dann auf 327 Millionen Euro. Auf Landesebene sieht die Entwicklung positiver aus. Dort stiegen die Einnahmen von 2014 auf 2015 um 4,8 Prozent.

Nach städtischer Rechnungslegung beliefen sich hingegen die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einzahlungen im ersten Halbjahr 2014 auf 103 Millionen Euro und im ersten Halbjahr 2015 auf 109 Millionen Euro. "Dies entspricht einer Steigerung von 5,94 Prozent", so Cyprian. Nach seiner Rechnung haben alle Steuererhöhungen in Krefeld den Effekt, dass die Stadt 2015 mehr Geld einnimmt: 20 Prozent mehr Grundsteuer A (Landwirte), 11,7 Prozent mehr Grundsteuer B (Hausbesitzer) und 6,5 Prozent mehr Gewerbesteuer.

(sep)
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