| 00.00 Uhr

Krefeld
Videoüberwachung:Polizeipräsident soll Politiker beraten

Krefeld. Der Krefelder Polizeipräsident soll über alle rechtlichen Möglichkeiten zu Videoüberwachung an neuralgischen Plätzen im Stadtgebiet referieren. Das schlägt SPD-Ratsherr Michael Haas, Vorsitzender des Polizeibeirats, vor. Das Sicherheitsempfinden der Menschen sei heutzutage gestört, viele Menschen seien verunsichert. "Wir als SPD nehmen diese Sorgen und Ängste sehr ernst", sagte er. Die Gesetzgebung setzt einer Videoüberwachung sehr enge Grenzen, die durch kommunale Beschlüsse nicht aufgehoben werden können.

Der Bericht des Polizeipräsidenten soll die Grundlage für weitere politische Beratungen bilden. "Sollten wir feststellen, dass die rechtlichen Möglichkeiten hin zu einem Mehr an Sicherheit für die Bevölkerung nicht gegeben sind, müssen wir zeitnah über Wege nachdenken, wie die Gesetze dementsprechend geändert werden können", so Michael Haas. Er will bei Bedarf das Gespräch mit den Landtagsabgeordneten und der Landesregierung suchen. Die SPD will das Thema in allen zuständigen Gremien umfangreich und transparent beraten.

(sti)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Krefeld: Videoüberwachung:Polizeipräsident soll Politiker beraten


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.