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Kr wie Krefeld
Vier für Krefeld: Über den Auftrag von Landtagsabgeordneten

Krefeld. Landtagsabgeordnete pflegen gern das Bild, dass sie in Düsseldorf etwas für ihre Stadt herausholen. Stimmt so nicht. Ihr Auftrag ist Landespolitik. Von Jens Voss

Die Landtagswahl ist vorüber; wir alle haben gefühlt fünf Milliarden Male die Worte Bildung und Infrastruktur gehört, Jubel im einen, Niedergeschlagenheit im anderen Lager gesehen. Der Einzug in den Landtag ist erst einmal Anlass für Hochgefühle. Paradoxerweise aber haben Landtagsabgeordnete im Moment des Sieges viel an Macht und Einfluss verloren.

Grund: Landtagsabgeordnete stecken in der Zwickmühle zwischen Landesräson und kommunaler Bindung. Sie dürfen es sich nicht mit der Fraktion im Landtag verderben, aber auch nicht mit den Parteifreunden zu Hause; der Einfluss auf kommunaler Ebene wird dünner; im Landtag ist er eh von vornherein ganz besonders dünn. Fortan tun Abgeordnete zu Hause so, als würden sie wer weiß was für ihre Stadt herausholen. Zugleich müssen sie die Landespolitik der eigenen Fraktion verteidigen, damit sie sich nicht mit den Mächtigen im Landtag anlegen.

Das Land NRW zum Beispiel hat seine Kommunen in der Hochphase der Flüchtlingskrise schlecht behandelt - die Kommunen blieben auf einem Großteil der Kosten sitzen. Obwohl doch alle Abgeordneten aus einer Kommune kamen, blieb der Aufstand im Landtag aus - auch deshalb, weil die Abgeordneten der Logik der Landespolitik unterlagen: Da das Land selbst Geld brauchte, hat es die Kommunen eben im Stich gelassen. (Anders als Bayern: München hat seinen Kommunen 100 Prozent der Kosten erstattet.) Jeder Abgeordnete wird es sich in dieser Situation dreimal überlegen, ob er sich mit seinem Ministerpräsidenten oder seinem Finanzminister anlegt.

Zu Hause wiederum tun die gleichen Landtagsabgeordneten gerne so, als würden sie jeden Euro für ihre Stadt höchstselbst aus einem Tresor im Landtagskeller loseisen.

So ist es natürlich nicht.

Einfluss hat ein Landtagsabgeordneter nur, wenn er entschlossen ein guter Landespolitiker wird. Um Halbsätze in Paragrafen ringt. Seilschaften bildet. Wie zufällig neben Armin Laschet in der Kantine sitzt und sein Ohr hat. Kämpft und trickst, wie Politiker eben kämpfen und tricksen. Dann entstehen gute Gesetze, die Kommunen fair berücksichtigen.

Das ist der Auftrag, so einfach, so schwer: Landtagsabgeordneter sein. Dafür Fortune! 

Quelle: RP
 
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