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Krefeld
Zoll: Zahl der Kontrollen auf Krefelder Baustellen gestiegen

Krefeld. Die IG Bauen, Agrar, Umwelt fordert mehr Personal beim Zoll zur Bekämpfung der Schattenwirtschaft.

Mit dem Bau-Boom in Zeiten der Niedrigzinsen wächst auch die Schattenwirtschaft. Schwarzarbeit, nicht gezahlter Mindestlohn, nicht abgeführte Sozialbeiträge - die Palette der Versäumnisse ist bunt. Das vermutet zumindest die Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU). Sie begrüße deshalb den Anstieg der Kontrollen von Baufirmen durch den Zoll und fordere, dessen Personal deutlich aufzustocken. Anlass sind neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Danach kontrollierten Beamte im Bereich des zuständigen Hauptzollamts Krefeld im vergangenen Jahr insgesamt 301 Bauunternehmen - das sind rund 29 Prozent mehr als im Vorjahr. Hierbei leiteten die Zöllner sieben Ermittlungsverfahren wegen nicht gezahlter Mindestlöhne ein. Der Schaden wegen hinterzogener Steuern und Sozialabgaben belief sich auf rund 6,65 Millionen Euro.

Die IG BAU Düsseldorf nennt die Zahlen "alarmierend". Der Anteil schwarzer Schafe in der Baubranche sei nach wie vor sehr hoch. "Selbst dabei ist noch von einer erheblichen Dunkelziffer auszugehen. Viele Dumping-Firmen gehen nicht ins Netz des Zolls, weil die Beamten mit den Kontrollen überhaupt nicht hinterherkommen", sagt IG BAU-Bezirksvorsitzende Doris Jetten.

Angesichts des aktuellen Bau-Booms sei davon auszugehen, dass auch die illegale Beschäftigung stark zugenommen habe. "Zwar ist das Plus bei den Prüfungen zu begrüßen. Doch mit Blick auf das Ausmaß krimineller Machenschaften in der Branche müssen die Behörden auch in Krefeld noch viel stärker kontrollieren", so Jetten.

Dafür benötige der Zoll jedoch deutlich mehr Personal - auch beim Hauptzollamt Krefeld. "Für eine effektive Ermittlung brauchen wir Manpower", erklärt Jetten. Die IG BAU fordert bundesweit mindestens 10.000 Beamte bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Zuletzt waren lediglich gut 6400 FKS-Planstellen besetzt.

Die Zollbilanz geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Grüne) hervor. Um mehr Möglichkeiten im Kampf gegen Schwarzarbeit zu haben, schlägt die IG BAU die Schaffung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften in allen Bundesländern vor. Auch die Gewerkschaften könnten an den Kontrollen beteiligt werden. "Die Schweiz hat damit gute Erfahrungen gemacht", sagt Jetten. Nach dem "Genfer Modell" machen dort Gewerkschaften und Arbeitgeber gemeinsame Kontrollen auf Baustellen.

(sti)
 
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