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Krefeld
Zu wenige Politiker da: Schulausschuss muss ausfallen

Krefeld. Wichtige Themen sollten gestern besprochen werden. Der Schulausschuss war aber nicht beschlussfähig. Von Christine van Delden

Die letzte Sitzung 2015 des Ausschusses für Schule und Weiterbildung war für den gestrigen späten Mittwoch, 17 Uhr, einberufen, doch es kam anders: Unmittelbar nach der Eröffnung durch die Vorsitzende Barbara Behr (Grüne) musste die Sitzung wieder geschlossen werden, da festgestellt wurde, dass der Ausschuss nicht beschlussfähig war. Hintergrund: Es müssen stets mehr Ratsmitglieder als sachkundige Bürger anwesend sein, das war gestern nicht der Fall. Schuldezernent Gregor Micus bemerkte: "Es ist zwar etwas schwer verständlich, aber das ist gelebte Demokratie".

Zahlreiche Ausschüsse gibt es monatlich in Krefeld - dass einer wegen des Missverhältnisses von Politikern und Bürgern ausfällt, ist eine absolute Seltenheit.

Einige der Tagesordnungspunkte müssen nun per Dringlichkeitsbeschluss weitergeleitet werden, da sie noch in diesem Jahr entschieden werden müssen. Konkret geht es dabei um die Errichtung des Bildungsgangs mit dem Schwerpunkt "Kraftfahrzeugtechnik" an der Berufsfachschule, die Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Fachschule für Wirtschaft, Fachrichtung Betriebswirtschaft, Schwerpunkt Rechnungswesen" am Berufskolleg Kaufmannsschule und die gemeinsame Beschulung der Ausbildungsberufe Bäcker, Konditor und Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk, Bäckerei und Konditorei am Berufskolleg Glockenspitz. Diese drei Tagungsordnungspunkte werden nun durch den Oberbürgermeister Frank Meyer und ein Ratsmitglied entschieden. Dieser Beschluss wird in der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 15. März 2016 nachträglich bestätigt. Wichtig ist dieser Dringlichkeitsbeschluss, da das Anmeldeverfahren für die Berufskollegs bereits in Februar beginnt und die Beschlüsse bis dahin vorliegen müssen, damit bekannt ist, welche Ausbildungsangebote wählbar sind. Zwar kommt der Schulausschuss am 27. Januar wieder zusammen, allerdings ist diese Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss geplant. Es sollen an diesem Termin ausschließlich Themen besprochen werden, die diese beiden Ausschüsse gemeinsam angehen.

Wie nun weiter verfahren wird, war am Sitzungsabend noch unklar.

Quelle: RP
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