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Krefeld
Zuschüsse vom Land nur, wenn Krefeld spart

Krefeld. Sechs Verschönerungsmaßnahmen will die Stadt 2015 mit Hilfe von Fördergeldern starten. Das Problem: Die Gelder fließen nur, wenn der Rat einen genehmigungsfähigen Haushalt beschließt. Von Sebastian Peters

Mit Fördergeldern aus dem Programm "Stadtumbau West" soll 2015 die Krefelder City deutlich verschönert werden. Zuschüsse in Höhe von 3,9 Millionen Euro sollen dafür fließen.

Konkret hat die Stadtverwaltung für 2015 sechs Projekte geplant, die insgesamt fünf Millionen Euro kosten - 80 Prozent der Kosten bekommt Krefeld in Form von Fördergeldern erstattet. Die Gestaltung des Umfelds am Kaiser-Wilhelm-Museum schlägt mit 2,2 Millionen Euro zu Buche. Die Umgestaltung des Blumenplatzes wird eine Million Euro kosten. Der Planungswettbewerb für die Umgestaltung des Dionysiusplatzes soll 2015 starten, Kosten von 78 500 Euro sind dafür veranschlagt. Die Umnutzung der Samtweberei soll vorangetrieben werden - eine Millionen Euro soll dies kosten. Die Umgestaltung der Hansastraße verursacht Kosten in Höhe von 546 800 Euro. Für Haus-, Hof- und Fassadenverbesserungen kalkuliert die Stadt mit Kosten von 125 000 Euro.

Krefelds Kämmerer Ulrich Cyprian warnt allerdings die Politik angesichts des derzeitigen Sparhaushaltes. Die Bezirksregierung Düsseldorf habe ihm vor wenigen Tagen in einem Schreiben mitgeteilt, dass große Teile dieses Fördergeldes nur fließen, wenn die Stadt "auf Grundlage eines genehmigten Haushaltssicherungskonzeptes die Haushaltssatzung öffentlich macht". Krefeld brauche deshalb dringend bis zum 26. März 2015 einen Haushaltsbeschluss, sagt der Kämmerer. Nur für die Hansastraße und den Blumenplatz flössen Fördergelder auch ohne Veröffentlichung des Haushaltssicherungskonzepts. Der Druck auf die Politik, die schwarze Null in 2018 zu erreichen, wird mit diesem Beschluss größer.

Nach Plänen von Kämmerer Ulrich Cyprian wird die Stadt trotz Nothaushalts im Jahr 2015 insgesamt 50 Millionen Euro investieren, im Jahr 2018 sogar 70 Millionen Euro. Die meisten Investitionen fließen in den Kita-Ausbau, 2015 rund 3,6 Millionen Euro, 2016 rund 6,6 Millionen Euro, 2017 rund 11,1 Millionen Euro und 2018 rund 11,5 Millionen Euro. Für den Umbau der Ostwall-Haltestelle investiert die Stadt letztmalig in 2015 rund 9,3 Millionen Euro, für das KWM letztmalig 6,9 Millionen Euro. Bis 2018 rechnet die Stadt für das Stadthaus insgesamt mit Investitionskosten von rund 24 Millionen Euro - dies ist nicht einmal die Hälfte der grob kalkulierten Kosten für den Bau, der schon 2019 fertig sein soll.

Quelle: RP
 
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