Wegberg Dienstauto des Bürgermeisters sorgt für Wirbel
Wegberg · Der neue Dienstwagen von Bürgermeister Reinhold Pillich sorgte in der Ratssitzung für reichlich Diskussionsstoff. Seit einigen Wochen parkt der Mercedes-Benz B170 mit dem amtlichen Kennzeichen HS-PI 9999 auf dem kleinen Parkplatz neben dem Rathaus.
Nun äußerte sich die FDP verwundert darüber, dass die Neuanschaffung des Autos weder in einer Ratssitzung noch in einer Ausschuss-Sitzung auf der Tagesordnung stand. Der Bürgermeister machte in seiner Antwort auf eine Anfrage der Liberalen deutlich, dass dies auch nicht notwendig gewesen sei.
"Nach der Hauptsatzung gelten Auftragsvergaben für Lieferungen und Leistungen nach der Verdingungsordnung bei freihändigen Vergaben bis zu einem Auftragswert von 100 000 Euro als einfache Geschäfte der laufenden Verwaltung, die im Namen des Rates auf den Bürgermeister übertragen sind", sagte Pillich. Insofern sei die Vorgehensweise der Verwaltung keineswegs zu beanstanden.
Die Anschaffung des Dienstwagens sei mit Zustimmung des Kämmerers und der Rechnungsprüfung erfolgt. Das Fahrzeug stehe dem Bürgermeister, dem Verwaltungsvorstand sowie Mitarbeitern des Bürgermeisterbüros, der Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie dem Fachbereich Personal und Organisation zur Verfügung.
"Die Anschaffung war zunächst für nächstes Jahr geplant", sagte Pillich. Da aber im Haushalt 2009 noch freie Mittel für diesen Zweck zur Verfügung gestanden hätten, sei der Kauf vorgezogen worden. Der Wagen sei im Rath-Anhovener Autohaus Bolten gekauft worden.
FDP hakt nach
Der FDP reichte die Antwort des Bürgermeisters nicht aus. "Können Sie uns erklären, wie Ihre Amtsvorgängerin die Dienstwagenfrage gehandhabt hat?", fragte FDP-Fraktionsvorsitzender Christoph Böhm. Pillich erläuterte, dass Hedwig Klein ihr Privatfahrzeug für dienstliche Fahrten eingesetzt habe. "Aber auch da hat es Abrechnungen gegeben", sagte der Bürgermeister.
Ob es geschickt war, das Dienstfahrzeug mit dem Kennzeichen HS-PI (für Pillich) zu versehen, darüber lasse sich streiten, räumte der Bürgermeister Mittwoch in der üblichen Pressekonferenz nach der Ratssitzung ein. Er habe auch Varianten wie HS-BM (für Bürgermeister) und HS-W (für Wegberg) und entsprechende Zahlenkombinationen prüfen lassen, diese seien aber nicht verfügbar gewesen. Pillich legte Wert auf die Feststellung, dass die Bürgermeister benachbarter Städte in weitaus repräsentativeren Dienstfahrzeugen unterwegs seien.
"Autos sind mir nicht wichtig, bei Motorrädern ist das anders", sagte Pillich schmunzelnd, "vielleicht sollten wir mal über die Anschaffung eines Dienstmotorrads nachdenken."
