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Kreis Heinsberg
Enttäuscht über den Ausstieg der Briten

Kreis Heinsberg: Enttäuscht über den Ausstieg der Briten
Norbert Spinrath ist Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. FOTO: uh
Kreis Heinsberg. Die beiden Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers (CDU) und Norbert Spinrath (SPD), sprechen über ihre Reaktion auf den Brexit. Tenor: Jetzt erst recht intensiv für eine starke EU arbeiten. Von Angelika Hahn

Die meisten Bundespolitiker haben zwar gehofft, dass es doch nicht zum Austritt der Briten aus der EU kommt, aber Unsicherheit und Spannung nach irritierenden Umfragen und Wahlkampfmeldung von der Insel blieben bis zuletzt. Dennoch dominierte gestern in Berlin Enttäuschung und sogar Bestürzung über das Ergebnis des Referendums, das denkbar knapp nun doch den gefürchteten Brexit bestätigt. Die ernst-gedrückt Stimmungslage bestätigten gestern auch die beiden Bundestagsabgeordneten für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers (CDU) und Norbert Spinrath (SPD), der sich als "Europapolitischer Sprecher" seiner Fraktion besonders betroffen zeigte.

Zumal Spinrath sich in dieser Funktion in den vergangenen Wochen, noch bis wenige Stunden vor dem Referendum, als Redner in vielen Veranstaltungen, Diskutant bei Foren und immer wieder auch als Gesprächspartner von Briten mit den möglichen Folgen eines Brexit beschäftigt hat - tendenziell werbend für den EU-Verbleib. "Seit 5 Uhr früh bin ich wach, habe die Hochrechnungen verfolgt, weil für 6.30 Uhr die ersten Telefonabstimmungen mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann und Vizekanzler Sigmar Gabriel anstanden", berichtete er gestern von einem "Chaostag", der immer wieder unterbrochen war durch die persönlich Abstimmungen zu wichtigen Themen im ebenfalls stattfindenden Bundestags-Plenum (Stichwort Fracking, erneuerbare Energien etc.) Um 7.30 Uhr stand zudem ein Interview im TV-Sender Phoenix auf dem Plan.

Wilfried Oellers, direkt gewählter CDU-Abgeordneter für den Kreis. FOTO: CDU

Alle Fraktionen hatten Sondersitzungen zum Brexit angesetzt. Spinrath hat an einem Entschließungsantrag seiner Fraktion für den Bundestag mitgearbeitet, in dem Deutschland beim EU-Gipfel ein zügiges Austrittsverfahren der Briten fordert. "Uns macht Sorge, dass Premier Cameron angekündigt hat, den Austrittsantrag werde erst sein Nachfolger wohl Anfang 2017 stellen. Wir wollen aber fordern, dass dies so schnell wie möglich geschieht, damit die EU handlungsfähig bleibt." Der Gefahr, das andere Mitgliedsländer mit erstarkten rechtspopulistischen Parteien ebenfalls über Referenden nachdenken, könne so begegnet werden. Der Antrag habe breite Zustimmung in der Fraktionssitzung erfahren und werde wohl auch in der Sondersitzung des Bundestages zum "Brexit" am Dienstag eine breitet Mehrheit finden, wie die anderen Fraktionen signalisiert hätten.

Auch Wilfried Oellers hofft auf zügige Austrittsverhandlungen. Und er bekräftigt: "Wir haben das Votum zu respektieren, aber es darf nun auch keine Sonderkonditionen für die Briten geben", dies habe die CDU-Fraktion klargestellt. Ihn beunruhigt allerdings angesichts der Abstimm-Analyse die drohende Spaltung der britischen Gesellschaft - vor allem auch, weil die Jugend mehrheitlich den EU-Verbleib gewünscht hat. Allerdings glaubt er, dass der Kreis Heinsberg wirtschaftlich eher indirekt von den Folgen des Brexit betroffen ist.

Beide Abgeordneten betonten, dass es jetzt erst recht gelte, an der Zukunft Europas zu arbeiten, aber auch die vielen Vorteile der EU den Bürgern eindringlicher zu vermitteln. Oellers: "Europa ist heute ein einheitlicher Wirtschaftsraum mit annähernd gleichen Wertvorstellungen. Vor allem ist die EU das größte und erfolgreichste Friedensprojekt der Welt". Das unterstreicht auch Spinrath. Wilfried Oellers sagt: "Wir vergessen allzu oft, dass gerade wir hier im Grenzraum zu den Niederlanden und Belgien wie selbstverständlich mit den offenen Grenzen leben. Jugendliche, mit denen ich rede, wissen gar nicht mehr, dass man in Holland mal mit Gulden bezahlte." Spinrath erinnert auch an viele Grenzpendler, die von den offenen Grenzen profitieren.

Quelle: RP
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