Hückelhoven Haushalt auf den Weg gebracht
Hückelhoven · Einstimmig beschloss der Hückelhovener Stadtrat den Etat für das Jahr 2010. Die klammen Kassen bereiten den Stadtverordneten zwar Sorgen, die Ratsmitglieder sprachen Kämmerer und Verwaltung dennoch großes Vertrauen und Lob aus.
Viel lieber wollte Brigitte Brenner darüber diskutieren, wo das viele Geld der Stadt Hückelhoven eingesetzt werden soll. Aber die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat der Stadt musste wie alle anderen Stadtverordneten die klammen Kassen der Stadt zur Kenntnis nehmen.
Der Rat brachte den Haushalt 2010 einstimmig auf den Weg, große Diskussionen blieben in der Sitzung aus. Immerhin heimste Kämmerer Helmut Holländer das Lob der Fraktionen ein. Trotz Wirtschafts- und Finanzkrise habe er solide gewirtschaftet, erklärten die Fraktionen übereinstimmend. Vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer — dank der Wirtschaftsförderung, die die Stadt erfolgreich betreibe — seien positiv. "Doch diese Einnahmen sind zu stark von der allgemeinen Konjunktur abhängig", sagte FDP-Fraktionsvorsitzende Hilde Hecker.
Kommunen letztes Glied der Kette
Damit sprach sie das an, was im Grunde alle Fraktionen in ihren Haushaltsreden thematisierten, dass nämlich die Kommunen nicht die Schuld an der Krise tragen. "Die Kommunen sind die letzten in der fiskalischen Kette", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Willi Spichartz. Dennoch bilde die weitere Förderung der heimischen Wirtschaft einen wichtigen Faktor, auch, um Arbeitsplätze und so für Jugendliche auch berufliche Perspektiven zu schaffen.
Etwas uneins waren die Fraktionen, was die Ausgaben anbetrifft, vor allem in Sachen Haus am Adolfosee. Hier sprachen die Grünen an, dass die Verhältnismäßigkeit nicht verloren gehen dürfe, während die SPD ebenfalls bei diesem Projekt Einsparmöglichkeiten gesehen hat.
Sorge bereitet allen der extrem gestiegene Jugendamtsetat. Die Grünen betonten in diesem Zusammenhang die wichtige Funktion des Streetworkers Markus Bassauer, ohnehin brauche die Stadt mehr Sozialarbeiter. Die FDP regte mehr vereinsungebundene Freizeitmöglichkeiten an.
Zu hohe Kreisumlage
Die hohe Kreisumlage nannte Heinz-Josef Kreutzer, CDU-Fraktionsvorsitzender, "eine Katastrophe. Es geht nicht, dass die Kommunen mit dem Rücken zur Wand stehen". Hans Fischer (UWG) nannte die Kreisverwaltung daher "selbstherrlich". Für mehr Transparenz in der Verwaltung warb die FDP ebenso wie für mehr Bürgerbeteiligung. Hilde Hecker sieht darin eine Möglichkeit, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.
Recht schnell waren die Haushaltsreden erledigt, ebenso schnell auch die Abstimmung, die letztlich große Einigkeit des Hückelhovener Rates zeigte. Hans Fischer machte noch Mut für die Zukunft: "Hoffen wir, dass die nächsten Zahlen wieder positiv gestaltet sind."
