Hückelhoven SPD: Alles wieder offen bei der Umgehung Baal
Hückelhoven · Ob Baal in absehbarer Zeit eine Umgehungsstraße erhält, ist nach Meinung der SPD Baal-Rurich wieder völlig offen. Sie sieht diese Erkenntnis in einem Schreiben des Bundesverkehrsministeriums begründet, das sie in der vergangenen Woche erhielt. Darin schreibt der zuständige Sachbearbeiter im Auftrag von Verkehrsminister Tiefensee, dass die nordrhein-westfälische Straßenbauverwaltung die Planung für eine Ortsumgehung zwar in eigener Zuständigkeit beginnen bzw. fortführen könne, aber damit „noch keine Zusage über eine Realisierung verbunden ist“. Der Optimismus, den Bürgermeister Bernd Jansen im Frühjahr versprüht hatte, sei damit verfrüht, urteilt die SPD.
Zum bisherigen Stand der Dinge: Der zunehmende Lkw-Verkehr aus dem Gewerbegebiet Baal, der noch stärker wird, wenn das Hermes-Logistik-Zentrum fertig ist, belastet die Anwohner der B57 in Baal bereits über alle Maßen. (Und auf Erkelenzer Gebiet die von Lövenich und Katzem auch.) Darum ist der schon länger diskutierte Bau einer Umgehungsstraße dringend geworden. Während der Bürgermeister Anfang Februar noch darauf hingewiesen hatte, dass eine klassische B 57n als Ortsumgehung für Baal aller Voraussicht nach nicht realisierbar sei und eine Alternativstrecke von der Kiesbrücke zur Kreisstraße Hetzerath/Baal ins Gespräch brachte, kam er Ende Februar mit einer neuen Nachricht aus Düsseldorf zurück: Demnach hat Landesverkehrsminister Oliver Wittke mit dem Bundesverkehrsministerium die Übereinkunft erzielt, dass eine Umgehung als B57n kurzfristig auf Kosten des Bundes geplant werde.
Die SPD Baal-Rurich hatte sich daraufhin Anfang Juni mit Hilfe von Arbeitsminister Müntefering mit einer eigenen Anfrage und der Bitte um Klarheit ans Bundesverkehrsministerium gewandt. Das spielt den Ball gewissermaßen nach Hückelhoven zurück: Der Bau der Umgehungsstraße könnte nur dann als dringende Maßnahme im Bedarfsplan für Bundesfernstraßen aufgenommen werden, wenn das Land NRW nachweisen könne, dass hier „unvorhergesehener Verkehrsbedarf“ bestehe, so heißt es in der Amtssprache. Den sieht das Bundesverkehrsministerium bislang allerdings nicht. Deswegen empfiehlt es: „Deshalb sollten zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Region auch alternative Lösungsmöglichkeiten gesucht werden. Diese setzen allerdings ein gemeinsames Vorgehen voraus.“
Die SPD übersetzt das so: „Verlasst euch nicht auf den Bund, sucht nach eigenen Lösungen.“ Vorsitzender Franz Esser fordert daher, dass sich Vertreter der betroffenen Städte Erkelenz und Hückelhoven endlich gemeinsam mit dem Land an einen Tisch setzen und ganz neu planen: „Denn die Umgehung B57n können wir auf absehbare Zeit vergessen.“
