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Oberbrucher Karneval
Stimmungsmache? Schulinitiative darf nicht zum Rosenmontagszug

Vorwurf Stimmungsmache - Schulinitiative darf nicht an Karnevalszug teilnehmen
Das Plakat der "IG Schulretter". Die Gemeinschaft setzt sich für den Erhalt der Grundschulen im Kreis Heinsberg ein. FOTO: IG Schulretter
Kreis Heinsberg. Weil es sich laut Vorstand des Oberbrucher Karnevalsvereins um "Wahlkampf" handele, darf die Interessengemeinschaft "IG Schulretter" nicht am Rosenmontagszug teilnehmen. Die Ausrichtung der Gemeinschaft sei "politisch zu eindeutig". Von Sabine Kricke

Maik Weißenrieder und André Esser sind Mitglieder einer Interessengemeinschaft, die sich für den Erhalt der Grundschulen in Kempen, Porselen und Unterbruch einsetzen. Am Oberbrucher Rosenmontagszug wollte die Gruppe mit zwölf Erwachsenen und rund 20 Kindern unter dem Motto "Mer losse de Scholl em Dörp, denn doa jehüürt se hin" teilnehmen. Zuviel "politische Stimmungsmache" für den Vorstand des Karnevalsvereins. Die Teilnahme am Karnevalszug wurde noch vor offizieller Abgabe der Anmeldung verwehrt.

"In einem Radiointerview mit "100,5 Das Hitradio" hieß es seitens der Interessengemeinschaft, dass unter dem Motto 'Wahlkampf' eine Teilnahme im Oberbrucher Karnevalszug geplant sei", sagte Helmut Frenken, Karnevalsprinz und Fraktionsmitglied der CDU im Rat der Stadt Heinsberg, im Gespräch mit unserer Redaktion. "Da klingelten bei uns die Alarmglocken – Wahlkampf wollen wir nicht im Karneval." Also beschloss der Vorstand, dass die Teilnahme verwehrt wird. In einem eigenen Interview mit dem Sender sagte Frenken: "Wahlkampf wollen wir nicht in Oberbruch, das ist uns eine zu eindeutige politische Ausrichtung". Der Rat der Stadt Heinsberg hatte am 9. Dezember 2015 beschlossen, dass die Grundschulen an den Standorten in Unterbruch, Porselen und Kempen zum Ende des Schuljahres 2015/2016 geschlossen werden sollen. 

Die Reaktion des Vorstands des Karnevalsvereins ist für die Interessengemeinschaft unverständlich. "Wir wollten überhaupt keinen Wahlkampf machen, wir wollten einfach nur mit unseren Kindern im Karnevalszug mitgehen und auf die geplante Schließung der Grundschulen hinweisen. Dass man uns persönlich nicht darauf angesprochen hat, was wir überhaupt geplant haben, sondern dass direkt die Absage kam, das können wir nicht verstehen", sagt Maik Weißenrieder.

Urteile: Was an Karneval erlaubt ist FOTO: Miserius, Uwe

Laut André Esser sei es in dem besagten Radio-Interview zu einem Missverständnis gekommen. Die Moderatorin habe ein Mitglied der Interessengemeinschaft zuvor gefragt, was bei der IG Schulrettung als nächstes auf dem Plan stünde. Daraufhin habe das Mitglied geantwortet, dass man Flyer drucken würde und unter anderem am Karnevalszug in Oberbruch teilnehmen möchte. Bei der Ausstrahlung habe die Moderatorin die Frage zu dem aufgezeichneten Gespräch jedoch anders gestellt, sodass es sich es sich angehört habe, als bezöge sich die Antwort des Mitglieds auf einen geplanten Wahlkampf. "Das sich der Vorstand in seiner Absage nur auf ein einziges Interview bezieht, in dem nicht mal das Mitglied unserer Interessengemeinschaft das Wort 'Wahlkampf' benutzt hat, das können wir nicht verstehen", sagt Esser.

"Natürlich kann man im Nachhinein sagen: 'Wir wollten gar keine Zettel verteilen'. Das ist klar", sagt Frenken. "In Düsseldorf und Köln geht man auch sensibel mit kritischen Äußerungen um. Es ist ja nicht das erste Mal in der Geschichte, das so etwas verboten wird."

Die Mitglieder der Interessengemeinschaft distanzieren sich von dem Begriff des Wahlkampfes. "Ich wollte mit meinen zwei und vierjährigen Kindern und Oma und Opa mitlaufen. Ich würde doch niemals meine Familie missbrauchen, um Wahlkampf zu betreiben", sagt Weißenrieder. 

Um überhaupt Stimmen für das Bürgerbegehren sammeln zu können, müsse ohnehin zuerst die Stadtverwaltung offiziell einschätzen, welche Kosten mit der Erhaltung der Schulstandorte, zumindest bis zum Ende des Schuljahres 2017/ 2018, verbunden sind. Erst dann kann gewählt werden. Insgesamt benötigt die Interessengemeinschaft 6800 Stimmen, um den Beschluss der Stadt Heinsberg zur Schließung der Schulen zum Ende des Schuljahres 2015/ 2016 kippen zu können. Weißenrieder ist stolz auf diesen bisherigen Erfolg. "Ich wünsche mir einfach, dass in der Politik ein größeres Demokratieverständnis einzug hält. Wir brauchen einfach mehr Transparenz und die Möglichkeit, sich als Bürger an solchen Entscheidungen direkt beteiligen zu können. 

Die Interessengemeinschaft darf nun im Rosenmontagszug in Kempen mitgehen. "Darüber freuen wir uns natürlich sehr", sagt Esser. Dem stimmt auch Frenken zu. "Jetzt sind alle zufrieden, wir haben unseren Zug und sie haben ihren in Kempen".  

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