Monheim CDU erntet Kritik für Auszug aus Rat
Monheim · Fraktionschef Gronauer verteidigt Protest-Aktion gegen den Bürgermeister.
Die Monheimer CDU hat für ihren Protest-Auszug aus dem Stadtrat bei der letzten Sitzung vor Weihnachten Kritik von Bürgern geerntet. Facebook-Nutzer kommentierten das Verhalten mit Worten wie "kindisch", "respektlos" oder "undemokratisch". Wenn die CDU glaube, mit "Verweigerungspolitik" und "ohne eigene Vorschläge zu machen", positiv auf sich aufmerksam zu machen, sei sie zum Scheitern verurteilt, schreibt etwa Hartmut Hoffmeister.
Die CDU wählte in der letzten Ratssitzung des Jahres eine ungewöhnliche Form des Protestes: Als Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) ankündigte, nach den Haushaltsreden der Fraktionen noch einmal das Wort ergreifen zu wollen, verließen die CDU-Ratsleute geschlossen den Ratssaal. Erst zur Abstimmung über den Haushalt kehrten sie zurück.
"Der Bürgermeister bricht mit allen Gepflogenheiten", begründete Markus Gronauer (CDU) diesen Schritt. Es sei unüblich, dass der Verwaltungschef seinen Haushalt noch mal kommentiere. Überdies habe sich die CDU-Fraktion düpiert gefühlt, nachdem Zimmermann im Planungsausschuss erklärt habe, ihm sei egal, wie die CDU abstimme - auf ihre Stimme komme es nicht an, berichtet Gronauer. Außerdem habe Zimmermann CDU und SPD bei der Übergabe der Unterschriftenliste gegen die Moscheepläne vorgeworfen, sie schürten Ressentiments und Fremdenfeindlichkeit.
