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CDU greift Chef des Integrationsrats an

Analyse: CDU greift Chef des Integrationsrats an
Ercan Türkoglu musste nach eigenen Angaben Anfang des Jahres kürzer treten, weil er einen Todesfall in der Familie hatte. FOTO: ralph Matzerath
Monheim. Die größte Oppositionspartei im Stadtrat beklagt, Ercan Türkoglu behindere die Arbeit in dem für Migrationsfragen zuständigen Gremium. Von D. Schmidt-Elmendorff

"Bürgermeister der Migranten" wolle er sein. Mit diesen Worten beschrieb Ercan Türkoglu vor genau einem Jahr sein Selbstverständnis als neuer Vorsitzender des Integrationsrates. Jetzt steht er bei einigen Mitgliedern des Gremiums wegen angeblich mangelnden Engagements in der Kritik - es wird gar sein Rücktritt gefordert. In einem offenen Schreiben der CDU-Ratsfraktion an Hans-Peter Anstatt, Leiter des Integrationsbüros, wird behauptet, er habe zu verantworten, dass "nach über sechs Monaten die Arbeit des Ausschusses nicht nur zu Erliegen kommt, sondern sogar behindert wird".

CDU-Vorwürfe Konkret wird Türkoglu vorgeworfen, Themenvorschläge für die Tagesordnung zu ignorieren, die August-Sitzung des Integrationsrates abgesagt zu haben und öffentlichwirksamen Veranstaltungen des Gremiums fernzubleiben. Statt dessen müsse stets seine Stellvertreterin Aynur Yüksel kurzfristig für ihn einspringen, sei es bei der Eröffnung des Stadteilcafés oder den vorbereitenden Treffen der WiM zum Thema "Mein Beruf. Meine Zukunft. Mit Ausbildung zum Erfolg". Auch habe er auf mehrere von Laura Kregel und Aynur Yüksel (Mitglieder der CDU-Liste) angeregte Initiativen zur so genannten "Blaulichtmeile", bei der sich Hilfsdienste präsentierten, nicht reagiert. Diese "empfinden es inzwischen als Zumutung, mit Info-Ständen an die Öffentlichkeit zu gehen, wohingegen die inhaltliche Arbeit im Integrationsrat kaum mehr stattfindet", schreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Gronauer.

Meinungsdifferenzen Türkoglu bestätigt, dass es zwischen den beiden CDU-Vertreterinnen und ihm Differenzen gebe. "Von Anfang an haben sie jeden meiner Schritte und Atemzüge kritisiert." Er vermutet, dass Yüksel noch immer nicht ihre Niederlage bei der Wahl zum Vorsitz verwunden haben. "Ich habe aber den Rückhalt der anderen Gremienmitglieder." Er wirft Yüksel im Gegenzug vor, dauernd vorzupreschen und Dinge ohne Rücksprache mit der Verwaltung durchdrücken zu wollen. "Ich habe gelernt: Bevor ich dem Rat etwas als beschlussfähig vorlege, muss ich erst einmal den Weg durch die Verwaltung gehen." Überdies vermisse er bei den CDU-Vertreterinnen Kenntnisse bezüglich kommunalpolitischer Abläufe und Kooperationsbereitschaft. "Wenn ich ihnen Aufgaben übertragen will, heißt es oft: keine Zeit", sagt er. Einige der CDU-Anträge halte er für unsinnig. Die Absage der August-Sitzung begründet er mit der verschärften Flüchtlingsproblematik. "Das hatte eben Vorrang."

Rückendeckung Laura Töpfer, für Peto im Integrationsrat, weist die Anwürfe der CDU zurück. Auch sie sagt, dass die CDU-Mitglieder in den Sitzungen oft "Stunk gemacht" hätten, obwohl ja die vorbereitenden Workshops gerade der Verständigung über mögliche Tagesordnungspunkte dienen sollen. Sie widerspricht dem CDU-Eindruck, der Ausschuss sei zum Erliegen gekommen. "Ich weiß nicht, warum der Erfolg de dieses Gremiums jetzt so herunter geredet wird."

Quelle: RP
 
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