Langenfeld/Monheim CO-Anhörung: Rede-Recht für Einwender
Langenfeld/Monheim · Die Bezirksregierung nennt Einzelheiten zum Ablauf der Mega-Veranstaltung mit mehr als 24 000 Einwendungen in der Essener Gruga-Halle. Die Einwender müssen sich mit Ausweis legitimieren.
In vier Wochen steht die Bezirksregierung Düsseldorf mit Präsidentin Anne Lütkes (Grüne) an der Spitze vor einer Riesenherausforderung. Am 5. November beginnt die Anhörung im Planänderungsverfahren zur CO-Pipeline der Firma Bayer MaterialScience zwischen Dormagen und Uerdingen in der Essener Gruga-Halle. Mehr als 110 000 Bürger in zehn Städten entlang der Trasse protestieren seit Jahren gegen die Inbetriebnahme der Giftgasleitung. Bürgerinitiativen haben mehr als 24 000 Einwendungen gesammelt und eingereicht.
Wie soll die Anhörung praktisch, bürgerfreundlich und vor allem "gerecht" ablaufen, fragt Dieter Donner aus Hilden, Sprecher der lokalen Initiativen. Bisher habe die Bezirksregierung nur mitgeteilt, was behandelt wird (nur die von Bayer beantragten Änderungen) und wer zu der nichtöffentlichen Erörterung zugelassen ist (nur Einwender, Betroffene, ihre gesetzlichen Vertreter, Bevollmächtigte und Beistände). Alles Weitere werde "rechtzeitig" vor dem 5. November über ein Informationsblatt auf der Internetseite der Bezirksregierung bekanntgegeben.
"Rechtzeitig" heißt für die Bezirksregierung "spätestens eine Woche vor dem 5. November", präzisierte gestern stellvertretender Pressesprecher William Wolfgramm. Die Anhörung soll um 10 Uhr beginnen. Einlass ist jeweils ab 8 Uhr. Die Einwender müssen sich mit einem amtlichen Lichtbildausweis legitimieren. Am Eingang werden Anmeldelisten ausliegen, erläutert der Sprecher. Dort kann jeder Einwender nachlesen, welcher Eingang für ihn vorgesehen ist.
"Jeder Einwender hat die Möglichkeit, seinen Einwand darzulegen", betont der Sprecher der Bezirksregierung: "Eine Begrenzung der Redezeit ist bislang nicht vorgesehen. Der Einwender muss aber sachlich bleiben."
Am ersten Tag der Erörterung werde eine Tagesordnung festgelegt. Die Einwände sollen "rein thematisch" gebündelt und dann abgearbeitet werden. Daran könnten sich die Einwender orientieren. Wie lange die Bezirksregierung die Essener Gruga-Halle angemietet hat, wollte Wolfgramm nicht sagen. Bayer lägen die Fragen vor, die Bezirksregierung habe aber noch keine Antwort.
