Kreis Mettmann Dem Zollamt fehlen Leute: IG Bau fordert mehr Personal
Kreis Mettmann · Unseriöse Praktiken auf Baustellen im Kreis Mettmann sollen intensiver verfolgt werden. Das fordert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau). Illegale Beschäftigung müsse für unseriöse Arbeitgeber und Dumping-Chefs zu einem Risiko werden. "Im vergangenen Jahr ist auf den heimischen Baustellen zu wenig kontrolliert worden", sagt Doris Jetten von der IG Bau Düsseldorf.
Nach Informationen der Bezirksvorsitzenden hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Hauptzollamt Düsseldorf 2015 insgesamt 401 Kontrollen auf Baustellen in der Region durchgeführt - ein Rückgang von 34 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dabei wurden 15 Bußgeld-Verfahren eingeleitet. Jetten beruft sich bei diesen Zahlen auf eine Bilanz des Bundesfinanzministeriums, die der Gewerkschaft vorliegt. Verantwortlich für die zu geringe Zahl von Kontrollen sei ein eklatanter Personalmangel beim Zoll.
"Die Beamten leisten gute Arbeit. Aber dem Zoll fehlt es einfach an Manpower", beklagt Jetten. Im Interesse seriöser Baufirmen und ihrer Beschäftigten müssten die Zollfahnder dringend die nötigen Personalkapazitäten bekommen. Die IG Bau fordert 10.000 Kontrolleure bundesweit. Derzeit gibt es nur 6865 Planstellen, von denen sogar jede Elfte unbesetzt ist.
Die Gewerkschafterin sieht darin auch vor dem Hintergrund des gesetzlichen Mindestlohns ein Problem: "Anfang letzten Jahres wurde die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro eingeführt. Während der Bau seinen eigenen, viel höheren Mindestlohn hat, kamen für viele Betriebe - wie in der Gastronomie - neue Dokumentationspflichten dazu. Dort hätte es viel mehr FKS-Kontrollen geben müssen und nicht weniger."
Zwar sei ein Teil der Zollbeamten auch zur Bewältigung der Flüchtlingssituation eingesetzt worden. Diese Amtshilfe sei wichtig. Trotzdem müsse die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ihre Kernaufgabe wahrnehmen.
