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Langenfeld/Monheim
Flüchtlinge: Stadt bekommt 6 Millionen Euro

Langenfeld/Monheim. Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Trotz stetig steigender Zahlen leisteten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit, findet der Landtagsabgeordnete Jens Geyer (SPD).

Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen direkt an die Kommunen. "Langenfeld erhält im kommenden Jahr fast sechs Millionen Euro als pauschale Zuweisung und Monheim 4,1 Millionen Euro", so Geyer.

"Damit erweist sich das Land einmal mehr als verlässlicher Partner für die Städte und Gemeinden in NRW", meint Geyer. Das Geld werde die Finanzierung der Flüchtlingsausgaben erleichtern. "Die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Schutzsuchenden ist eine nationale Aufgabe, die wir nur gemeinsam meistern werden." Vor allem aber sei den vielen hauptamtlich und ehrenamtlichen Helfern zu danken.

Von den knapp vier Milliarden Euro des für 2016 bereitgestellten Geldes gehen allein 1,95 Milliarden Euro direkt an die Kommunen. Sie werden über die pauschale Zuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) ausgezahlt. Die Erhöhung ergibt sich unter anderem durch die Änderung des Stichtages im FlüAG, er wird nach den aktuellsten Flüchtlingszahlen am Stichtag 1. Januar 2016 berechnet und nicht mehr anhand der Zahlen des Vorjahres. Weitere 613 Millionen Euro werden den Städten dafür erstattet, dass sie Landesaufgaben bei der Flüchtlingshilfe übernehmen. Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich nun auch über weitere Punkte bei der Finanzierung der Flüchtlingspauschale für 2016 und 2017 geeinigt. 2016 wird eine Jahrespauschale gezahlt, ab 2017 gibt es eine monatliche Auszahlung. Bereits ab 2016 wird die jährliche Pauschale von 7.578 Euro auf 10.000 Euro pro Flüchtling angehoben werden. Darin enthalten ist das Geld vom Bund, der 670 Euro pro Flüchtling und Monat zahlt, allerdings nur für fünf Monate ab Registrierung eines Flüchtlings. Mit berücksichtigt werden nunmehr auch die in NRW Geduldeten, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.

(elm)
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