| 00.00 Uhr

Langenfeld/Monheim/Düsseldorf
Klage gegen Kommunal-Soli: Düsseldorf bleibt dabei

Langenfeld/Monheim/Düsseldorf. Die Gemeinschaft aus 71 Städten zieht mit ihrer Klage gegen den von der rot-grünen Landesregierung eingeführten so genannten Kommunal-Soli vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe - und Düsseldorf bleibt nun doch dabei. Vor wenigen Wochen waren die klagenden Kommunen - darunter auch Monheim und Langenfeld - vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster gescheitert. Danach hatte Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) zunächst abgelehnt, mit den anderen Klägern nach Karlsruhe zu ziehen: Er verwies auf geringe Erfolgsaussichten dieser Klage und hielt es für eine finanziell gut aufgestellte Kommune wie Düsseldorf für vertretbar, diese Solidarität zu leisten.

Inzwischen hat es offenbar ein Umdenken gegeben. Düsseldorf sei noch dabei, bestätigt Kämmerin Dorothée Schneider. Die Stadt habe die Arbeitsgemeinschaft für den 24. November ins Rathaus eingeladen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Als steuerstarke Geberstädte würde der Kommunalsoli Monheim bis 2022 mit rund 253,7 Millionen Euro belasten, Langenfeld mit 27,5 Millionen Euro.

(mei/dr)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Langenfeld/Monheim/Düsseldorf: Klage gegen Kommunal-Soli: Düsseldorf bleibt dabei


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.