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Langenfeld
Langenfeld dreht den Haushalt ins Plus

Langenfeld: Langenfeld dreht den Haushalt ins Plus
FOTO: Radowski
Langenfeld. Stadtkämmerer Detlev Müller legt Jahresrechnung mit positiver Entwicklung vor. Von Stephan Meisel

Es ist anders gekommen als befürchtet, statt roter Zahlen gab es bei den Langenfelder Stadtfinanzen 2015 unterm Strich ein dickes Plus. Dieses Ergebnis seines aktuellen Kassensturzes präsentierte Kämmerer Detlev Müller den Politikern im Haupt- und Finanzausschuss mit froher Miene. "Die Jahresrechnung 2015 ist ein richtig guter Abschluss." 4,93 Millionen Überschuss füllten das Stadtsäckel - dabei war ein Defizit von gut einer Million Euro eingeplant.

Damit wird die im Haushalt für schlechtere Zeiten gedachte Ausgleichsrücklage wieder angefüttert. 2009 war sie mit 33,3 Millionen Euro gebildet worden und seither nach defizitären Haushaltsjahren deutlich geschrumpft; auf 23,36 Millionen Euro Ende 2014. Durch den genannten Überschuss beträgt die Ausgleichsrücklage nunmehr 28,28 Millionen Euro. "Das ist wirklich sehr erfreulich", merkte Müller in der Sitzung an. Unterm Strich sei das Jahresergebnis 2015 damit um rund 5,94 Millionen Euro besser ausgefallen, als bei der Verabschiedung des Haushalts erwartet. Der Kämmerer nannte mehrere Gründe.

Gewerbesteuer Wie die Grafik zeigt, sprudelte diese Haupteinnahmequelle für die Stadt stärker als in den Vorjahren. 50 Millionen Euro von den in Langenfeld ansässigen Unternehmen sind üblicherweise im Haushalt eingeplant. Doch 52,3 Millionen Euro flossen 2015 so tatsächlich aufs städtische Konto. Nach Müllers Worten könnte Langenfeld "wunderbar mit dem bei uns geltenden Hebesatz von 360 Prozentpunkten leben", doch der Wettbewerb mit der Nachbarstadt Monheim und deren niedriger Gewerbesteuer mache Druck. Hoffnungsschimmer seien die neuen Gewerbegebiete Reusrath Nord-West und Am Solpert, wo sich Neuansiedlungen aber bislang "nur schleppend bemerkbar machen".

Einkommensteuer Mit 35,93 Millionen Euro ist sie der zweitgrößte Einnahmeposten für die Stadt. Es kamen über den nach der Einwohnerzahl vom Land bemessenen Schlüssel etwa 700.000 Euro mehr herein als erwartet.

Asylbewerber Für die vorübergehende Erstaufnahme von noch nicht registrierten Flüchtlingen bekam die Stadt 1,9 Millionen Euro vom Land. Dieser Betrag hat laut Müller die 2015 für Unterkunft und Betreuung entstandenen Kosten gedeckt. Für die Versorgung der dauerhaft zugewiesenen Asylbewerber bekam Langenfeld mittlerweile nach dem pro Kopf berechneten Verteilungsschlüssel für das vergangene Jahr 2,49 Millionen Euro, 824.000 Euro waren im Haushalt 2015 eingeplant. Indes seien mit Millionenaufwand Unterkünfte geschaffen worden, um für zusätzliche Asylbewerber gut vorbereitet zu sein, merkte Bürgermeister Frank Schneider an. In Gesprächen mit Ministern und Bürgermeisterkollegen sei die Erstattung dieser Ausgaben ständiges Thema.

Grundstücksverkauf Im Haushaltsentwurf 2015 waren keine Erlöse aus dem Verkauf städtischer Grundstücke eingeplant, doch in der Endabrechnung stehen 6,95 Millionen Euro zu Buche. "Dieser dicke Brocken war nicht vorhersehbar", sagt Müller. Das Geld kam insbesondere durch den Verkauf des ehemaligen Stadtwerke- und Feuerwehrgeländes zwischen Langforter Straße und In den Griesen herein, auf dem Investor Gernot Paeschke demnächst mit dem Bau eines großen Wohngebiets startet. Auch in den neuen Gewerbegebieten verkaufte die Stadt Grundstücke.

Die Politiker äußerten sich in der Sitzung erfreut über die verbesserte Finanzlage. "Das zeigt, dass wir im Rat die richtigen Entscheidungen getroffen haben", befand Jürgen Brüne (CDU). Bürgermeister Schneider wies indes auf das im Haushalt 2016 beschlossene Defizit von 9,4 Millionen Euro hin. "Wir hoffen, dass wir vor Gericht mit unserer Klage gegen die Zwangsabgabe Recht bekommen. Das wären etwa zehn Millionen Euro."

Quelle: RP
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