Kreis Mettmann Langenfeld und Monheim: Land entlastet die Kommunen
Kreis Mettmann · Mit dem neuen Gemeindefinanzierungsgesetz bleibt eine Milliarde Euro mehr übrig. Langenfeld erhält vier Millionen Euro.
Unsere Städte finanzieren sich durch Gewerbesteuer und Anteile an der Einkommensteuer ihrer Bewohner. Das führt hier und da zu leichten Ungerechtigkeiten, wenn eine Stadt attraktive Gewerbegebiete anbieten kann und das Steueraufkommen dreistellige Millionenbeträge ausmacht.
Einen Teil zum Haushalt der Kommunen trägt aber auch das Land bei. "Mit dem neuen Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 werden die Kommunen mit über eine Milliarde Euro entlastet", teilt jetzt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung mit. Die Gesamtzuweisungen an die Kommunen werden 2018 mehr als 11,7 Milliarden Euro betragen. Das ist im Vergleich zur aktuellen Situation ein Plus von etwa 1,06 Milliarden Euro - und entspricht einer Steigerung von 9,96 Prozent. "Auch wenn wir die seit Jahren entstandene Haushaltssituation der Kommunen nicht schlagartig ändern können: Über eine Milliarde Euro mehr bedeutet schon einen soliden Beitrag zur kommunalen Leistungsfähigkeit", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
Die Stadt Monheim wird dabei mit insgesamt 3,16 Millionen Euro berücksichtigt. Da sie den Status einer so genannten abundanten Stadt hat, erhält sie zwar keine Schlüsselzuweisungen, aber sie wird mit 1,6 Millionen Euro Investitionspauschale bedacht und erhält obendrein 1,5 Millionen Euro Schul- und 110.730 Euro Sportpauschale. Die Kostenerstattungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz erhöhen sich aufgrund der Anpassungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) um 445.000 Euro.
Die Stadt Langenfeld erhält insgesamt fast vier Millionen Euro vom Land. Bei den Schlüsselzuweisungen geht sie als steuerkräftige Stadt zwar ebenfalls leer aus. Aber positiv zu Buche schlägt die Investitionspauschale mit 2,3 Millionen Euro. Außerdem wird die Stadt mit einer Schulpauschale von 1,5 Millionen Euro bedacht, die Sportauschale beläuft sich auf 157.937 Euro.
Die Stadt Mettmann etwa erhält insgesamt etwa 10,1 Millionen Euro von Land. Darunter sind 7,5 Millionen an Schlüsselzuweisungen. Der Restbetrag teilt sich in Schul- und Sportpauschale auf. In der Nachbarstadt Erkrath landen etwas mehr sechs Millionen Euro aus der Landeskasse. Dort sind sogar 1,3 Millionen Euro für die Schulen vorgesehen. Als einer der kleinsten Städte im Kreis erhält Wülfrath etwas mehr als 1,5 Millionen. Fast 600.000 Euro davon sind für Schule und Sport reserviert. Durch die Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss - bisher mussten die Städte allein in Vorleistung gehen - sind weitere Entlastungen zu erwarten.
