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Monheim
Monheim muss teure Sozialarbeit mittragen

Monheim. Damit andere Städte ihre Mitarbeiter finanzieren können, muss Monheim beim Eigenanteil draufzahlen. Von D. Schmidt-Elmendorff

Als reiche Gemeinde hat man es nicht leicht. Zumal, wenn man als kreisangehörige Stadt nicht autark ist, sondern einer Solidargemeinschaft angehört, die über die Kreisumlage eine Art Finanzausgleich schafft. Wenn die Stadt Monheim also ihre Steuerkraft dazu nutzt, um etwa die Chancengleichheit benachteiligter Kinder und Jugendlicher deutlich zu verbessern, muss sie unter Umständen doppelt und dreifach zahlen. Ein Beispiel ist die Schulsozialarbeit:

Der Kreis Mettmann würde gerne für das Jahr 2018 Fördermittel aus dem Landesprogramm zur Fortführung der Schulsozialarbeit (ehemals Bildung- und Teilhabepaket) in Höhe von 999.712 Euro beantragen. Der Kreis müsste dann einen Eigenanteil von 666.475 Euro aufbringen, damit für die Schulsozialarbeit im Kreis 1.666.188 Euro zur Verfügung stünden.

Nach dem Verteilverfahren, das auf den jeweiligen Schülerzahlen und den SGB II-Berechtigten einer Kommune beruht, würde die Stadt Monheim so jährlich 153.661 Euro erhalten. Mit der Kreisumlage als Rechengrundlage würde jedoch der auf die Stadt Monheim entfallende Eigenanteil bei 243.397 Euro liegen. Abgesehen davon hatte der Rat bereits 2015 "ein Gesamtkonzept zur Entwicklungsförderung junger Menschen" verabschiedet, wonach jede Grundschule und weiterführende Schulen mit Schulsozialarbeitern und -psychologen ausgestattet wurde. Mit der Landesförderung werde lediglich ein Teil der Kosten refinanziert.

Für die Ratssitzung am 12. Juli schlägt die Stadtverwaltung dennoch vor, im Sinne einer zügigen Entscheidungsfindung in den Kreisgremien und um die Schulsozialarbeit in allen Kreisgemeinden zu sichern, dem Antrag zuzustimmen. Als Bedingung für eine weitere Beteiligung an dem Förderprogramm schlägt die Stadt Monheim allerdings vor, dass die Eigenanteile künftig auf Grundlage der Schülerzahlen bemessen werden.

Ulrich Anhut aus der FDP-Kreistagsfraktion hatte sich im Nachgang der Sitzung des Kreis-Schulausschusses am 18. Mai kritisch zu den "Alleingängen" der Stadt Monheim geäußert. Man habe dem Tagesordnungspunkt "Landesförderung soziale Arbeit an Schulen" wegen der unklaren Haltung Monheims nur unter Vorbehalt zustimmen können. Sowohl bei der Kreisleitstelle der Feuerwehr als auch bei der Finanzierung des Förderschulkonzeptes klinke sich Monheim aus der Solidargemeinschaft aus, die die Stadt in schlechten Haushaltsjahren stets finanziell unterstützt habe.

Quelle: RP
 
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