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Monheim
Monheims CDU sagt Peto den Kampf an

Monheim: Monheims CDU sagt Peto den Kampf an
Angriffslustig zeigte sich der Monheimer CDU-Ortschef Tim Brühland im Redaktionsgespräch. FOTO: RALPH MATZERATH
Monheim. Tim Brühland will, dass seine Partei für die nächste Wahl wieder an Profil gewinnt. Und keilt im Redaktionsgespräch tüchtig gegen Peto aus. Von D. Schmidt-Elmendorff

Nach dem massiven Stimmenverlust bei der Kommunalwahl im Mai haben die Christdemokraten begonnen, sich zu sammeln, um im nächsten Wahlkampf besser aufgestellt zu sein. "Wir wollen wieder wählbar werden", erklärt Tim Brühland, seit kurzem wieder Parteichef. Die CDU wolle die nächsten zwei Jahre, in denen keine größere Wahl ansteht, nutzen, um als Meinungsmacht wieder Profil zu gewinnen.

"Wir werden die Finger in die Wunden legen", so Brühland. Bürgernah sei seine Partei immer gewesen, allein durch ihre personelle Kontinuität in den Wahlkreisen. "Aber die Bürger haben durchgewählt, auch wenn sie die Peto-Kandidaten gar nicht kannten". Die alles entscheidende Frage sei natürlich, ob Daniel Zimmermann bei seiner Ankündigung bleibe, sich nach seiner zweiten Amtszeit seinem Lehrerberuf zuzuwenden, fügt Fraktionschef Markus Gronauer hinzu.

Nach den ersten Monaten der Peto-Herrschaft habe die CDU etliche Schwachpunkte erspäht: die politische Unerfahrenheit der Mehrheitsfraktion; das ungesunde Finanzgebaren der Stadtspitze, die sich angeblich schon abzeichnende Arroganz der Macht, der sich verschärfende Ton gegenüber denjenigen, die sich den Plänen des Bürgermeisters entgegenstellen. Vor allem an der Jugend der meisten Peto-Ratsmitglieder machen die CDU-Chefs fest, dass im Grunde "nur drei, vier das Sagen haben, der Rest ist schmückendes Beiwerk". Für die Ausschüsse bekämen die "Schüler" einen Spickzettel zugesteckt, von dem sie ablesen dürften. Der Bürgermeister könne sich auf "kein großes Umfeld" stützen. In der CDU hingegen säßen nur gestandene, berufserfahrene Leute.

Schon mehrfach hat die CDU-Spitze den enormen Stellenzuwachs in der Verwaltung angemahnt. Allein 2014 wurden 24 neue Stellen geschaffen, für 2015 stehen 36 neue Mitarbeiter im Haushaltsplan. Stellen bedeuteten längerfristige Verpflichtungen und selbst, wenn das Land mit seinem aktuellen Gesetzesentwurf zum Soli scheitern sollte, "der nächste ist dann handwerklich besser gemacht", ergänzt Brühland. Er kritisiert, dass das Ausgabeverhalten der Verwaltung zunehmend undurchsichtig werde. Die zwei Rechnungsprüfer seien mit der Prüfung der laufenden Geschäfte überfordert. Ausgerechnet dort sollte man nicht an Stellen sparen. Brühland fürchtet, dass die Verwaltung einfach die Standards der Prüfung heruntersetzen werde. Während Zimmermann in seiner letzten Amtsperiode noch eine Liste zusammengestellt habe, um aufzuzeigen, wie viel Geld die Politik angesichts eingesparter Kreditzinsen ausgeben dürfe, herrsche nunmehr dichter Nebel. "In jeder Vorlage, wo unterjährig etwas ausgegeben wird, steht da lapidar: wird durch Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer gedeckt", so Brühland.

Mit der Abschaffung des Bau- und Vergabeausschusses (unter Dünchheim) sei dem Rat ein wichtiges Kontrollinstrument genommen worden, beklagt Brühland. Daher könne die Verwaltung Ausgaben von bis zu 25 000 Euro tätigen, ohne die Politik fragen zu müssen. "Insgesamt schleicht sich allmählich so eine Haltung ein, dass Peto die Stadt als ihre betrachtet", so Gronauer. Besonders wurmt ihn, wenn Zimmermann etwaige Kritik an seine Plänen mit der zuversichtlichen Aussage pariere: Er sei sicher, dass der Ausschuss XY in seinem Sinne entscheide. Nun, Peto hat die absolute Mehrheit. Jetzt hole die CDU "die Kampfhandschuhe raus".

Quelle: RP
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