Monheim Plakate: Ärger über Frühstart von Peto
Monheim · Seit Samstag gilt die Sechs-Wochen-Frist zum Wahlkampf. Monheims Bürgermeister-Partei hat schon früher plakatiert.
Unter dem Titel "Miteinander" zeigt das Wahlplakat der Peto-Partei einen jungen Mann mit Wollmütze, der im Gespräch mit einer Seniorin auf einer Bank sitzt. Als eher unfreundliches "Gegeneinander" empfinden die anderen Parteien in Monheim, dass die Jugendpartei mit ihrer Plakatierung bereits acht Wochen vor der Kommunalwahl begonnen hat. "Wir fanden das nicht so prickelnd, denn es gibt ein ungeschriebenes Gesetz, wonach die Parteien erst sechs Wochen vor der Wahl damit anfangen dürfen", sagt Manfred Poell, Bürgermeisterkandidat der Grünen. Er sei auch von Bürgern mehrfach darauf angesprochen worden. Die Stadt Monheim hat bisher - anders als andere Kommunen - keine ordnungsbehördliche Regelung diesbezüglich getroffen, erklärt Dietmar Marx vom Wahlbüro. Daher gilt der Landeserlass, der eine Plakatierung drei Monate vor der Wahl erlaubt.
"Bei der letzten Wahl waren wir noch früher dran - wie die anderen Parteien auch", sagt Lisa Pientak, Spitzenkandidatin von Peto. Aber nicht nur der Zeitpunkt, auch die Plakatdichte ärgert die anderen Parteien. Poell spricht von einer wahren "Materialschlacht", von der man sich bewusst abzuheben versuche, indem man sich nur auf einige zentrale Orte wie Altstadt, Rathausplatz und die Ausfallstraßen beschränkt. Auch die SPD übt sich in Bescheidenheit. "Wir sind nicht der Ansicht, dass die Stadt davon schöner wird, es verärgert nur die Wähler", sagt Werner Goller, Spitzenkandidat der SPD. Die SPD habe am Wochenende zum offiziellen Start gerade mal 20 Plakate aufgehängt, um dann erst nach Ostern richtig loszulegen. "Das reicht, um die Bürger aufmerksam zu machen." An 90 Standorten werde man die Dreieckständer aufstellen, erklärt Alexander Schumacher. Als relativ zurückhaltend nimmt auch die CDU ihr Auftreten im Stadtbild wahr. "An 150 Standorten hängen wir Plakate auf. Wenn man rausfährt, sieht man kaum eins", sagt Spitzenkandidat Markus Gronauer.
Die anderen Parteien ärgern sich auch darüber, dass Peto - nach dem Motto "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst" - nun auch schon die besten Plätze besetzt hat: insbesondere an den wenigen exponierten Flächen für Großplakate, wie dem Spaghetti-Knoten in Baumberg. Und obwohl die Gründungsmitglieder allmählich als altersmäßig gereift gelten dürften, wird die Partei ihr Rebellenimage nicht los. Da die Partei ihre Ständer selber herstelle, nehme sie billigend in Kauf, wenn einige Plakate an nicht genehmigten Stellen vom Landesbetrieb einkassiert werden, heißt es. Der SPD wiederum wird unterstellt, sie habe im Plakatestellungskrieg schon ein paar strategisch wichtige Positionen gesichert, in dem sie ihre Aufsteller der Mega für den Energiespartag am 27. April auslieh. "Die haben sich damit ein paar schöne Plätze reserviert", heißt es.
Sind sich Peto, SPD und CDU auch inhaltlich einig, dass sie "für alle" - also auch für die Senioren der Stadt - aktiv werden wollen, die Plakate sind ihnen allemal eine erste Kampfhandlung im Wettbewerb um die Gunst der Wähler wert.
Eine Ausnahme bildet die FDP: Sie hat sich für diesen Wahlkampf eine radikale Abstinenz von der Plakatierung verordnet. "Wir wollen dieses Jahr auf die Kleinflächenplakate ganz verzichten", sagt Marion Prondzinsky-Kohlmetz. Nur hinsichtlich der vier Großplakate folge man der Landespartei. Das eingesparte Geld werde man an eine gemeinnützige Organisation spenden. "Ich finde das sehr mutig", sagt die FDP-Spitzenkandidatin, obwohl sie die Plakate nicht gerade für wahlentscheidend erachtet. Die FDP werde sich mit Blick auf das Vorpreschen Petos aber dafür stark machen, dass die Sechs-Wochen-Frist in der Hauptsatzung verankert wird. "Offenbar sind die alten Absprachen durch den Personalwechsel in Vergessenheit geraten."
Beschwerden über die Peto-Plakate sind in der Verwaltung noch nicht eingegangen, versichert Marx. "Wir sind für Hinweise, wo die Plakate stören, offen", sagt Lisa Pientak. Der Erfahrung nach aber rücke stets ein Plakat einer anderen Partei nach, wenn man seines beseitige.
