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Monheim
Projekt Rheinanleger vorerst gescheitert

Monheim. Investor Rainer Kohl hat das Grundstück zurückgegeben, plant aber schon wieder ein neues Gebäude an selber Stelle. Von D. Schmidt-Elmendorff

Den Rheinanleger - so wie er einst unter dem Projekttitel "Rheinland LO 6 Future" geplant war - wird es nicht geben. "Wir sind dabei, uns von dem Großprojekt zu verabschieden", räumt Investor Rainer Kohl ein. Er habe auch bereits das Grundstück an der Rheinuferpromenade an die NRW Urban GmbH zurückgegeben. "Der Investor hatte sich für den Fall, dass er die wasserrechtliche Genehmigung nicht erhält, ein Rücktrittsrecht ausbedungen, von dem er Ende 2015 Gebrauch gemacht hat", bestätigt Peter Kramer, Projektleiter bei der Landesgesellschaft. Der Kaufvertrag sei rückabgewickelt worden. Normalerweise nehme die NRW Urban in ihre Verträge eine Bauverpflichtung auf, die mit Fristen versehen ist, erläutert Kramer. In Kenntnis der genehmigungsrechtlich problematischen Lage an der Uferböschung habe man in den damaligen Vertrag mit Kohl aber die Frist an die Erteilung der Baugenehmigung geknüpft.

Zu der es aber nie kam. Zuletzt war Kohl mit seiner Klage gegen die Bezirksregierung auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung beim Verwaltungsgericht Düsseldorf gescheitert. "In erster Instanz hatte die Bezirksregierung gewonnen. Das Gericht hatte geurteilt, dass es ganz in ihr Ermessen gestellt sei, welches Genehmigungsverfahren sie wähle", weiß Bürgermeister Daniel Zimmermann. Mit Beschluss vom 18. August 2015 habe dann das Oberverwaltungsgericht den Berufungszulassungsantrag des Klägers gegen das Urteil des VG Düsseldorf zurückgewiesen. In der Begründung habe das OVG die Auffassung der Bezirksregierung bestätigt, dass das Vorhaben als planfeststellungspflichtiger Gewässerausbau anzusehen sei, teilt deren Pressesprecher Christian Brämswig mit. Damit war das Kapitel "Rheinland LO 6 Future" abgeschlossen.

Aber Kohl hat die Idee, ein Gebäude direkt am Rheinufer vom Stapel laufen zu lassen, noch nicht aufgegeben. "Der entscheidende Punkt ist angesichts der komplizierten Rechtslage: Wie gehen wir da erneut ran?", sagt der unermüdliche Investor. Aber schon in der Vergangenheit hatte es ihm nichts genutzt, dass sein Projekt auf einem rechtskräftigen Bebauungsplan (105 M "Rheinanleger Monheim") gründete, der mit allen zu beteiligenden Behörden abgestimmt war. Insofern fühlte sich ja auch die Stadt durch die Bezirksregierung in ihrer Planungshoheit beschnitten, erinnert Bürgermeister Zimmermann.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte immer wieder darauf gepocht, dass für das Vorhaben ein Planfeststellungsverfahren erforderlich sei, während die Anwälte des Investors der Ansicht waren, dass dafür ein "einfaches" Genehmigungsverfahren nach § 113 und 99 des Landeswassergesetzes ausreiche. Kohl hatte auch das geforderte hydraulische Gutachten beigebracht, wonach das Projekt nur geringfügige Auswirkungen auf das Strömungsverhalten des Rheins habe. Letzten Endes konnte er die vielen widersprüchlichen Hinweise auf das einzuschlagende Verfahren nur als "Verhinderungspolitik" deuten. Sein Fazit: "Die wollten einfach nicht."

Anfang März will Kohl mit seinen Anwälten nochmal die rechtliche Situation erörtern, um eine - vermutlich stark reduzierte - Version des Gebäudes an der Böschung zu entwickeln. Dafür hat er sich das Grundstück an der Rheinpromenade reservieren lassen. "Wenn seine Pläne genehmigungsfähig sind, verkaufen wir es ihm wieder", erklärt Peter Kramer von NRW Urban.

Quelle: RP
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