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Langenfeld
Reul: "Türkei vertritt nicht die europäischen Werte"

Langenfeld. Bei einem Besuch der Bettine-von-Arnim-Gesamtschule stellte sich jetzt der Europaabgeordnete Herbert Reul (CDU) Fragen von Zwölftklässlern der Sozialwissenschaft-Kurse.

Reul versicherte den Gesamtschülern in der Diskussion anlässlich des anlässlich des Europatags, dass es einen EU-Beitritt der Türkei "nicht um jeden Preis" geben werde. Der Staatenverbund sei mit seinen jetzigen 28 Mitgliedern momentan bereits ausgelastet. "Anstatt weitere Staaten aufzunehmen, ist es wichtiger, den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit zwischen den Ländern zu stärken und auszubauen." Eine generelle Erweiterung der EU hält Reul im Augenblick für nicht sinnvoll, da vorher die gegenwärtigen Probleme, die die Staaten überforderten, gelöst werden müssten. Die Türkei vertrete nicht die europäischen Werte und erfülle noch nicht alle Kopenhagener Kriterien. Die Aufhebung der Visumspflicht für Türken sei "schwierig", weil die Türkei demokratische Standards verletze, so Reul. Zusätzlich zum Abkommen mit der Türkei sollten die Konflikte in den Krisenländern gelöst werden, um eine zügige Heimkehr der Flüchtlinge zu ermöglichen. Zur aktuellen Situation befand der CDU-Bezirksvorsitzende Bergisches Land, dass in Osteuropa "Egoismus" und "Populismus" herrsche.

Die EU habe sich nach Reul auf wesentliche Aufgaben zu fokussieren. So sei der Ausbau von Forschungsarbeiten der Schlüssel für mehr Wohlstand. Europa hinke in der Entdeckung von Innovationen hinterher. Als Lösung für die Probleme Griechenlands plädierte Reul für bessere Rahmenbedingungen, um private Investitionen anzukurbeln. Das Freihandelsabkommen TTIP bezeichnete Reul als eine "Chance". Gleichzeitig werfe es aber Fragen bezüglich des Verbraucher- und Datenschutzes auf. "Die anfänglich geheimen Verhandlungen sind falsch gewesen, da diese für Misstrauen sorgten." Dennoch würden Exportnationen wie Deutschland erheblich profitieren. "Da Zölle wegfallen und Produktionsprozesse vereinfacht werden können, wird dies Kosten senken und zu einem Abbau von Bürokratie beitragen.

(reim)
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