| 17.10 Uhr

Monheim
Sparkurs: Bittere Peto-Pillen

Düsseldorf. Das Sanierungskonzept von Bürgermeister Daniel Zimmermann bringt die Jugendpartei Peto in Nöte. Ausgerechnet das jahrelang geforderte, 2009 endlich angelaufene Kino-Projekt soll kippen. Nicht die einzige Skurrilität. Von Jörg Janssen

Bittere Stunde für die bei der Kommunalwahl siegreiche Jugendpartei Peto im Jugendhilfe-Ausschuss am Donnerstag-Abend. Auf der Tagesordnung steht das von Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) eingebrachte Sanierungskonzept. Für den Bereich 51 (Kinder, Jugend und Familie) bedeutet das zunächst einmal eine zehnprozentige pauschale Kürzung bei fast allen freiwilligen Leistungen ("Rasenmäher-Methode"). Doch wie so oft steckt der Teufel im Detail. Ein Teufel, der an diesem Abend vor allem die Jugendpartei Peto in einen kniffligen Widerspruch zwischen dem jahrelang kommunizierten politischen Anspruch und den Realitäten einer "Regierungs"-Fraktion treibt.

KINO Erst eine gezielte Nachfrage von Alexander Schumacher, Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, brachte die eigentliche Nachrichten-Bombe des Abends zum Platzen: Das jahrelang von Peto und Jungendparlament für Monheim geforderte Kino-Projekt (Vorstellungen in regelmäßigen Abständen, Kosten: 10 000 Euro pro Jahr), im Oktober mit Riesen-Tam-Tam und Riesen-Andrang in der OHG-Aula gestartet, wird nicht fortgesetzt – zumindest nicht mit städtischen Geldern. Ein Punkt, über den an diesem Abend nicht einmal gesondert abgestimmt wird. "Das Kino", auf der Wunschliste tausender Teenager ganz oben, soll – geräuschlos aus dem Haushaltsansatz gestrichen – einen möglichst leisen Tod sterben. "Das ist bitter, zumal wir selbst dafür gesorgt haben, dass die 10 000 Euro für die erste Kino-Runde in den Haushalt 2009 eingestellt wurden", sagt Daniel Zimmermann am Rande der Sitzung. Trotzdem habe er keine Wahl. "Anders als bei Zuschüssen für Ferienmaßnahmen, bei denen ein bestimmter pädagogischer Zweck den Erhalt dieser freiwilligen Leistung rechtfertigen kann, dient das Kino ausschließlich Unterhaltungszwecken. So etwas kriegen wir im Nothaushaltsrecht bei unser Aufsicht in Mettmann einfach nicht bewilligt", sagt der Bürgermeister mit leicht zerknirschtem Gesichtsausdruck. "Wir können jetzt nur noch versuchen, das mit Hilfe privater Sponsoren aufrecht zu erhalten", macht Jugendamtsleiterin Annette Berg deutlich, dass in keinem Fall mehr städtische Mittel fließen werden.

TEIL-OFFENE-TÜR Nicht die einzige bittere Pille an diesem Abend. Ausgerechnet die Peto-Fraktion beharrt in der Sitzung darauf, den städtischen Zuschuss an den gerade wieder zu neuem Leben erweckten Baumberger Jugendtreff "Teil-offene-Tür" (ToT) zu halbieren. Damit stützen die Jung-Politiker ihren Bürgermeister. Und stehen prompt verlassen da. Denn die SPD will gar keine Kürzung. Und der Rest, darunter die CDU, setzt schließlich eine bloß zehnprozentige Kürzung für die ToT durch.

GESCHWISTERKINDER Eine mögliche Niederlage für das Sparkonzept des Bürgermeisters könnte es auch beim Thema Geschwisterkinder im Offenen Ganztag (Ogata) geben. Die derzeit geltende Beitragsfreiheit für Kind Nummer 2 oder 3 möchten sowohl SPD wie auch CDU erhalten. Das machten Alexander Schumacher und Peter Werner für ihre Fraktionen deutlich. Bürgermeister und Stadt wollen dagegen mit Blick auf die Kassenlage künftig Beiträge erheben. Ein Vorhaben, das nun auf der Kippe steht. Denn die beiden Volksparteien brauchen nur noch eine weitere "Leihstimme", um im Rat ihren Willen mit einer knappen Mehrheit durchzusetzen.

Quelle: RP
 
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