| 00.00 Uhr

Monheim
SPD: Peto regiert in Monheim gnadenlos durch

Monheim: SPD: Peto regiert in Monheim gnadenlos durch
Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese legte beim Politischer Aschermittwoch der Monheimer SPD der CSU den Austritt aus der Koalition in Berlin nahe. Grund: die Kritik aus Bayern an der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel (CDU). FOTO: rm-
Monheim. In der Festhalle Bormacher rechnet die SPD mit dem Regierungsstil der Bürgermeister-Partei ab. Von Dirk Neubauer

Mit einer Gedenkminute für die Opfer des Zugunglücks von Bad Aibling in Oberbayern hat die Monheimer SPD ihren Aschermittwoch eröffnet. Absagen wollte sie ihn nicht. Verzichtet wurde auf die für einen Aschermittwoch üblichen Stark-Übertreibungen - allerdings nicht auf klare Worte. So legte die Kreisvorsitzende Kerstin Griese in der Festhalle Bormacher der CSU den Austritt aus der Großen Koalition in Berlin nahe. Der Landtagsabgeordnete Jens Geyer griff die Opposition aus CDU und FDP in Düsseldorf an. Der ginge es gar nicht um eine sorgsame Aufarbeitung der Silvesternacht-Gewalt in Köln und anderen Städten - sondern lediglich um den Kopf von Innenminister Ralf Jäger (SPD). Der Monheimer SPD-Chef Norbert Friedrich knöpfte sich die im Rathaus regierende Peto-Partei mit Bürgermeister Daniel Zimmermann vor. In Monheim werde "gnadenlos durchregiert".

Aus der Sicht von Friedrich ist es bemerkenswert, wie Peto mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit umgehe. Ende der 1990er Jahre seien die jungen Leute angetreten, um die absolute Mehrheit der SPD in Monheim zu beenden. Damals hätten sie "Beteiligung" eingefordert. Heute - seit der Kommunalwahl mit einem satten Polster an Ratsstimmen ausgestattet, verhalte sich Zimmermann und die Peto keinen Deut besser als frühere Ratsmehrheiten. Als Belege für seine Kritik nannte Friedrich zum einen die Wahl der Vize-Bürgermeister. Hier sei entgegen früher üblichen Gepflogenheiten keine andere Partei als die Peto zum Zuge gekommen. Dasselbe gelte auch für die Besetzung der Ausschussvorsitzenden. Lediglich die Leitung des Rechnungsprüfungsausschusses sei nicht in Peto-Hand. "Und das ist nun wirklich kein Ausschuss, in dem die wichtigen Weichenstellungen Monheims besprochen werden."

Auch inhaltlich machte Friedrich ein großes Manko bei der Peto aus. Die SPD stehe für ein generationenübergreifendes Gemeinwesen, für ein Monheim, in dem auch für ältere Menschen gesorgt werde. Nach wie vor fehle ein Demografie-Konzept. Nachdem Zimmermann im Winter 2014 das Leitbild Monheims am zuständigen Generationen-Ausschuss vorbei durch den Rat gepeitscht habe, habe Peto lange versucht, mit dem "Zauberbegriff Inklusion" alle Altersschichten einzufangen. Friedrich sprach dabei von einem "Bauplan für alles und nichts, am allerwenigstens für etwas Konkretes.

So werde nach wie vor ein großer Bogen um das Thema Altersarmut gemacht. Es fehle bezahlbarer Wohnraum für Menschen der Generation 60plus. Wenn solche Hinweise vom Bürgermeister mit der Bemerkung beantwortet würden: "Ihr immer mit eurer Ideologie", dann treffe das ihn als örtlichen SPD-Vorsitzenden nicht. "Wir von der SPD haben mit Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit eine Richtschnur für unser politisches Handel", rief Friedrich, "wenn das 'Ideologie' ist, dann bin ich stolz darauf. Denn die Peto hat nichts dergleichen."

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Monheim: SPD: Peto regiert in Monheim gnadenlos durch


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.