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Kreis Mettmann
Warum die Kreis-Städte draufzahlen

Kreis Mettmann. Die Umlage wird erhöht: Monheim soll 24 Millionen Euro mehr zahlen, Langenfeld wird entlastet. Von Oliver Wiegand

Wenn im Kreistag der Haushalt eingebracht wird, nutzt Landrat Thomas Hendele gerne die Gelegenheit, reinen Tisch zu machen. "Das System, mit dem unsere Städte und Gemeinde finanziert werden, gehört auf den Müllhaufen", sagt Hendele. Was den Landrat und auch Kreiskämmerer Martin Richter maßlos ärgert: Die zehn Städte im Kreis Mettmann bringen es gemeinsam auf eine Steuerkraftmesszahl von mehr als einer Milliarde Euro. Der Kreis Mettmann ist damit der wirtschaftliche stärkste Kreis in ganz Nordrhein-Westfalen. Doch bei den Städten kommt von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung so gut wie nichts an. Bis auf Monheim ist die Ein- und Ausgabenbilanz der übrigen neun Städte im Kreisgebiet dramatisch, teilweise auch katastrophal.

Das müsste alles nicht sein, wenn der Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen anders aufgestellt wäre, glauben Landrat und Kreis-Kämmerer. "Der Kreis wird von diesem System reich gerechnet", sagte Hendele gestern im Kreistag. Man müsse sich dass so vorstellen, als wenn ein Bürger 40.000 Euro im Jahr verdiene, aber für 50.000 Euro Steuern zahlen müsse, so Hendele. Was Hendele vor allem ärgert, sind die so genannten Schlüsselzuweisungen vom Land. Erkrath, Heiligenhaus, Mettmann und Velbert würden trotz ihrer dramatischen Haushaltslage 37 Millionen Euro vom Land erhalten. Die Stadt Duisburg alleine erhalte dagegen 500 Millionen Euro. Dieses System sei "nackte Willkür."

Der Kreis muss deshalb die Städte zur Kasse bitten und die Kreisumlage erhöhen. Ratingen wird mit zwei Millionen Euro mehr zur Kasse gebeten. Monheim darf gleich 24 (!) Millionen Euro mehr an Kreisumlage bezahlen. Wülfrath wird 220 000 Euro weniger zahlen müssen, auch Erkrath wird mit einem Minus von 120.000 Euro entlastet. Profitieren wird auch Langenfeld, das um 3,8 Millionen Euro bei der Kreisumlage entlastet wird. Der Kreis bemüht sich seit Jahren, den Finanzausgleich zu ändern und hat einen Rechtsanwalt beauftragt, der sich mit einer möglichen Verfassungsbeschwerde beschäftigt. Im kommenden Monat wird ein entsprechendes Gutachten erwartet. Der Kreis beklagt sich über die hohen Umlagen, die an Dritte zu leisten sind. So seien alleine 181 Millionen "Landschaftsumlage" zu leisten. Würde man dieses Geld nicht an den Bund zahlen, müsste man sich von den Städten über die Kreisumlage nicht mehr 394 Millionen Euro, sondern nur 212 Millionen Euro zurück holen. Aber auch die Städte selbst müssen an den Bund zahlen. Im Jahr fließen rund 120 Millionen Euro an Gewerbesteuerumlage an Bund und Länder.

Quelle: RP
 
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