Leichlingen Innenstadt-Investor stellt seine Pläne vor
Leichlingen · Bürgermeister Frank Steffes hat gestern mit dem Innenstadt-Investor Kiefer gesprochen. Präsentation in zwei Wochen.
Was genau sie besprochen haben, steht noch nicht fest, aber allein die Tatsache, dass sich Bürgermeister Frank Steffes gestern mit dem Innenstadt-Investor Philipp Kiefer im Rathaus getroffen und dort dessen Ideen zu einer Umgestaltung der Innenstadt erfahren hat, lässt in Leichlingen den Aufmerksamkeitspegel in die Höhe schnellen.
Details zu den Plänen Kiefers über die Umgestaltung der City wurden gestern noch nicht bekanntgegeben, dies soll jedoch bei einer Präsentation in zwei Wochen geschehen, zu der alle Mitglieder des Stadtrats sowie die Medien eingeladen werden sollen. Dies gab die Stadtverwaltung gestern bekannt. Bis dahin sollen die städtischen Bauexperten die planungsrechtlichen Grundlagen prüfen.
Zeitnah zur Ratsveranstaltung soll es dann auch eine Bürgerinformationsveranstaltung geben.
Der Leichlinger CDU geht das nicht weit genug: Sie forderte gestern "größtmögliche Transparenz für die Bürgerschaft von Beginn an".
"Die Bürger müssen, möglichst vor Beratungen des Rates, zuerst informiert und dann befragt werden", heißt es in einem Schreiben der Christdemokraten. Darin fordern sie unter anderem, "dass vor Beginn jeglicher weiterer Beratung im Rat und in den Fraktionen, als erstes die Leichlinger Bürgerschaft im Rahmen einer Informationsveranstaltung unterrichtet wird".
Für Ärger sorgte allerdings der Zusatz: " Sodann fordert die CDU, dass vor weiteren Beratungen von Investor, Rat, Verwaltung und Bürgermeister, Ende August/Anfang September als erstes und sofort eine Bürgerbefragung gestartet wird."
SPD-Fraktionschef Matthias Ebecke schäumte: "Die CDU will also, dass die Stadt die Pläne einen Monat lang im Tresor verschwinden lässt, dann den Rat als gesetzlich festgelegtes Gestaltungsorgan umgeht und die Bürger über etwas abstimmen lässt, von dem zu der Zeit noch keiner weiß, ob es überhaupt von der Stadt gewünscht, geschweige denn umsetzbar ist. So etwas ist völlig absurd."
CDU-Fraktionsvize Jens Weber sprach am Nachmittag von einer "missverständlichen Formulierung". Er habe den Rat keineswegs umgehen wollen, halte es aber für wichtig, dass die Bürger Kiefers Pläne von Anfang an kennen und sich zu ihnen äußern können. Gerade diverse "Geheimniskrämereien in der Vergangenheit" hätten doch dazu geführt, dass alle Anläufe bisher gescheitert seien.
Soviel steht fest: Bürgerbeteiligung soll auch nach dem Willen von Kiefer und Steffes bei der Umsetzung der neuen Pläne eine wesentliche Rolle spielen. Die Stadtverwaltung teilte gestern jedenfalls mit, auch eine Bürgerbefragung sei in diesem Zusammenhang "ausdrücklich vorgesehen".
