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Leichlingen
Rotes Sofa statt rotem Teppich für langjährige Genossen der SPD

Leichlingen. Einen besonderen Moment erlebte Horst Kraemer am vergangenen Wochenende. In Leichlingen wurde er im Bürgerhaus am Hammer während des Neujahrsempfangs der SPD für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Von Tobias Falke

Dabei erzählte er ein wenig aus dem Nähkästchen. Zum Beispiel, dass er in den Anfangsjahren als "Kassierer" unter anderem den Bundeskanzler Willi Brandt persönlich besuchte, um den Mitgliedsbeitrag einzufordern: "Damals war das so üblich." Neben ihm wurden auch noch die Frau des Bürgermeisters, Petra Jacobs, und Wolfgang Tönnesmann für jeweils 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Leichlingen, Ros-witha Süßelbeck, erklärte, dass 2016 durch die Vorkommnisse in der Neujahrsnacht in Köln und anderen Städten sowie den Terroranschlägen in Istanbul, für viele Bürger schmerzlich begonnen hatte. Sie sprach sich dafür aus, nun aber keinen Generalverdacht zu äußern. Es sei wichtiger, ein entschiedenes Auftreten gegen Gewalt zu fördern und eine Kultur des respektvollen Umgangs an den Tag zu legen.

Das Hauptaugenmerk des Neujahrsempfangs galt allerdings dem Haushalt der Stadt Leichlingen. Fraktionsvorsitzender Matthias Ebecke veröffentlichte den Entwurf zur Haushaltsplanung 2016. Im Jahr 2015 sei ein Haushaltsdefizit von sieben Millionen Euro geplant gewesen, für 2016 seien fünf Millionen Euro geplant. Dennoch merkte er mit einem Zitat von Ernst Freiherr von Feuchtersleben an: "Pläne sind die Träume von Verständigen." Man könne zum Beispiel nicht einplanen, wie viele Flüchtlinge 2016 kommen werden. Allerdings sollte bis zum Jahr 2024 der Haushaltsausgleich vollzogen sein. Damit dieses Ziel erreicht werde, soll die Grundsteuer B in diesem Jahr von 495 Prozent auf 520 Prozent angehoben werden. Im Jahr 2024 soll sie sogar 770 Prozent betragen. Über diese Schritte würde man sich in der kommenden Klausurtagung beraten. Insgesamt sei man allerdings besser aufgestellt als die meisten Kommunen in NRW. 95 Prozent seien bereits im Haushaltssicherungskonzept und hätten weniger Entscheidungsfreiheit als Leichlingen.

Die Stadt bediene sich zwar jedes Jahr an den Rücklagen, allerdings meist unter der Fünf-Prozent-Hürde. Würde man zwei Jahre in Folge über der Hürde liegen, käme man automatisch in das Haushaltssicherungskonzept. Während 2009 noch 150 Millionen Euro Rücklage zur Verfügung standen, werden nun mit 125 Millionen Euro geplant. Im Jahr 2024 soll es möglich sein, die Rücklagen wieder positiv zu gestalten.

Quelle: RP
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