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Leichlingen
Stadtetat 2017 besteht "Generalprobe"

Leichlingen. Zu Beginn der Sitzungen gab es erstmal eine Ermahnung vom Bürgermeister: Die Politiker sollen doch bitteschön das Überstunden-Konto der Stadtmitarbeiter nicht so exorbitant strapazieren, indem sie Ausschusssitzungen bis in nächtliche Stunden ausdehnen, sagte Frank Steffes. Dass sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses am Montagabend nicht allzu sehr daran hielten, darf ihnen aber nicht wirklich angelastet werden. Schließlich gab es mit der Beratung des Stadt-Etats ein auch zeitliches dickes Brett zu bohren. Von Roman Zilles

Und immerhin: Nach insgesamt gut dreieinhalbstündiger Sitzung durfte die Generalprobe der Verabschiedung des Etats für 2017 als gelungen angesehen werden. Eine deutliche Mehrheit sprach sich für eine Verabschiedung aus, nachdem sich der Ausschuss als siebtes und letztes Gremium mit dem Entwurf befasst hatte. Kämmerer Thomas Knabbe äußerte hinterher seine Erleichterung darüber, dass die Liste mit den Änderungen im Laufe der Beratungen recht übersichtlich geblieben ist. Anders als im vorigen Februar, als die Zustimmung zum Etat 2016 bis kurz vor der Abstimmung auf wackeligen Füßen stand, zeichnet sich diesmal das Grüne Licht durch den Stadtrat morgen bereits ab.

Im Vergleich mit dem Anfang Oktober vorgestellten Entwurf hat sich in der Zwischenzeit nur wenig an den Zahlen geändert: Unter anderem durch einen geringer ausfallenden Anteil an der Einkommenssteuer oder mehr Parkgebühren stieg die Höhe der veranschlagten Einnahmen von 54,13 auf 54,32 Millionen Euro an, während aus 59,82 auf der Ausgabenseite 60,02 Millionen Euro wurden. Entsprechend beträgt das Minus nach wie vor rund 5,7 Millionen Euro. Noch nicht enthalten sind indes die Beschlüsse, denen der Rat morgen zustimmen dürfte, etwa die Förderung der Kita Flohkiste die 13.000 für eine neue Heizungsanlage benötigt.

Die einzige Partei, die dem Etat 2017 bislang nicht zugestimmt hat, ist die CDU. Zum wiederholten Male enthielten sich die Mitglieder am Montag bei der Abstimmung, obwohl sie zuvor - insbesondere in Person der gewissenhaft vorbereiteten Silvia Pallenberg - einige konstruktive Anmerkungen gemacht hatten. Was dieses eigentümlich Verhalten solle, wollte denn Matthias Ebecke (SPD) im Anschluss an die Beratungen von den CDU-Vertretern wissen. Aber einer Antwort auf diese Frage haben sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Wagner und Co. ebenfalls enthalten.

Quelle: RP
 
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