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Analyse
Stadtplanung: weiterer Stillstand zu befürchten

Leichlingen. Beim Bebauungsplan für den Hülser Weg ein Eigentor geschossen Von Gundhild Tillmanns

Im Fußball nennt man es Eigentor - im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (ASW) in Leichlingen könnte man es mit einigem Wohlwollen gerade noch als Verwirrung bezeichnen, die, angeführt von der CDU, zum Thema Bebauungsplan Hülser Weg für die anwesenden Anwohner gestiftet wurde. "Was ist denn jetzt eigentlich beschlossen worden? Wie geht es jetzt eigentlich weiter?" - Mit diesen Fragen verließen die Anwohner am Montagabend den Ratsaal. Nun ist Politik und insbesondere die in Leichlingen nicht immer leicht zu verstehen. Es fragt sich allerdings, ob CDU & Co. (BWL und Bündnis 90/Die Grünen) verstehen, was sie angerichtet haben. Fakt ist: Der Antrag von CDU, BWL und Grünen, den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Hülser Weg aufzuheben, wurde abgelehnt. Das Abstimmungsergebnis lautete zwar 7:7, aber bei einem Gleichstand gilt der Beratungspunkt als abgelehnt. Die Folge und Konsequenz: Der Stadtrat soll den Bebauungsplan Hülser Weg weiterverfolgen.

Doch dann kam's ganz dicke: Denn es musste noch über folgende Beschlussempfehlung der Verwaltung abgestimmt: "Die Verwaltung wird beauftragt, im weiteren Aufstellungsverfahren den präsentierten Alternativvorschlag zu verfolgen." Das Abstimmungsergebnis auch dazu wieder: 7:7 - also eine Ablehnung.

Und da trifft das Eigentor ins politische Netz! Denn der Investor, der am Hülser Weg bauen möchte, hatte eben jenen Alternativvorschlag eingereicht, der dazu dienen sollte, die Verkehrssituation für die Anwohner zu verbessern. Er hatte seine Planung auf zwölf Wohneinheiten reduziert, die an zwei privaten Erschließungsstraßen liegen, die als Sackgassen enden sollten. Damit wäre die ursprüngliche Verdichtung des Wohngebietes mit den befürchteten Engpässen und Verkehrsproblemen vom Tisch gewesen. Doch nun heißt es: Alles wieder auf Anfang - dank CDU, BWL und Grünen.

Doch was die eigentlich gar nicht wollten, tritt nun ein. Sie haben es nicht geschafft, das Bauvorhaben gänzlich abzuwehren. Statt dessen ist es ihnen gelungen, dass jetzt erneut die ursprüngliche, große Planung dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden kann. Dann gibt es im Stadtrat zwei Möglichkeiten: Entweder, die SPD hat eine Stimme mehr, weil ihr Mitglied, das bei der ASW-Sitzung im Krankenhaus lag, wieder an Bord ist. Oder es geschieht, wie in jüngster Zeit bei so gut wie allen stadtplanerischen Themen in Leichlingen: Es tut sich nichts. Stillstand ist in der Blütenstadt leider auch der bekannte Stand der meisten Dinge.

Quelle: RP
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