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Leverkusen
Ärger in der SPD vor dem Parteitag

Leverkusen: Ärger in der SPD vor dem Parteitag
Walter Mende FOTO: Miserius Uwe
Leverkusen. Fünf Tage vor Beginn des SPD-Mitgliederparteitags in Leverkusen sieht es so aus, als steuerten die Genossen auf eine heftige Auseinandersetzung zu. Die soll aber offenbar keiner mitbekommen. Von Peter Clement

Der Einladung zu der Veranstaltung am Samstag um 10.30 Uhr im Saal der Gaststätte Norhausen (Felderstr. 17) ist jedenfalls zu entnehmen, dass die Aussprache eines Teils der Tagesordnung nichtöffentlich geplant ist - der Parteitag ist aber als öffentlich angekündigt. Er steht unter dem Titel "Erneuerung und Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte".

Solidarität gehört offensichtlich bei vielen Funktionsträgern nicht mehr zu diesen Werten - das findet zumindest der langjährige SPD-Oberbürgermeister und frühere Chef der Ratsfraktion, Dr. Walter Mende. Er moniert, dass bei der Großdemo gegen die A1-Stelze mit fast 5000 Teilnehmern am vergangenen Samstag "außer unserem Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und einigen Altvorderen wie mir es offenbar niemand aus der SPD-Spitze für nötig befunden hat, Flagge zu zeigen". Weder Oberbürgermeister Uwe Richrath noch SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Ippolito, die Landtagsabgeordnete Eva Lux oder Aylin Dogan hätten das Anliegen der Demonstranten und ihres eigenen Abgeordneten mit ihrer Anwesenheit unterstützt. "Ganz ehrlich: Das ist beschämend", kritisiert Mende. Lauterbach will beim Parteitag nun versuchen, die Genossen für seine Position zu gewinnen, jeweils einen langen Tunnel für die A1 und die A3 zu bauen, um die Leverkusener vor gefährlichem verkehrsbedingten Feinstaub besser schützen zu können.

Das steht im Widerspruch zur Position Ippolitos und diverser SPD-Ratsmitglieder, die nur eine kleine Tunnellösung wollen und den Professor mitten im Bundestagswahlkampf bei einer Ratssitzung Beobachtern zufolge "regelrecht vor die Wand laufen" ließen. Konfliktstoff pur: Aber die SPD will ja nicht öffentlich diskutieren: "Wir machen das, damit sich unsere Mitglieder unbelastet von der Anwesenheit der Medien offen austauschen können", sagt Aylin Dogan. Auf das Ergebnis darf man gespannt sein.

Quelle: RP
 
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