Leverkusen Ausschuss stimmt für OP-Kennzeichen
Leverkusen · Ein eigenes OP-Kennzeichen - ja oder nein? Die CDU plädierte im Bürger- und Umweltausschuss dafür, die SPD hat damit Schwierigkeiten.
Sozialdemokrat Dirk Löb: "Der Einführung können wir nicht zustimmen. Wir würden das Thema lieber in die Haushaltsplanberatungen vertagen, um zu klären, ob die Stadt sich die 48.000 Euro überhaupt leisten kann." So viel würde die einmalige Umstellung der notwendigen EDV bei der Stadt kosten, bestätigte Sozialdezernent Markus Märtens.
Löb begründete: Man habe vor ja vor einiger Zeit auch die Schulsozialarbeit zurückgestellt, weil kein Geld dagewesen sei, und das OP-Kennzeichen sei eine freiwillige Ausgabe. Gerd Wölwer (Grüne) kritisierte: "Wir haben dringendere Probleme in der Stadt, als nochmal eine ganze Legislaturperiode über das Kennzeichen zu diskutieren."
Löbs Antrag auf Vertagung wurde abgelehnt. Friedrich Busch (FDLev) wollte Kostenneutralität verankert wissen. Da platze Bernhard Marewski (CDU) der Kragen: "Kostenneutralität kann man nicht beschließen, sondern nur erhoffen. Sie bürsten hier auf Opposition."
Dem Antrag von CDU, OP Plus und Grünen, die Stadt solle mit dem Land die Wiederzuteilung des OP-Kennzeichens klären und alle notwendigen Schritte einleiten, "damit das Kennzeichen baldmöglichst als Wunschkennzeichen angeboten werden kann" stimmte der Ausschuss zu. Der Rat entscheidet.
