| 00.00 Uhr

Leverkusen
Balkantrasse: Häusler will Vertrag nicht ausbremsen

Leverkusen: Balkantrasse: Häusler will Vertrag nicht ausbremsen
Will kein Ausbremser sein, aber genau prüfen: Rainer Häusler. FOTO: UM
Leverkusen. Finanzdezernent Rainer Häusler ist am Dienstag Befürchtungen entgegengetreten, er werde die Unterzeichnung des Grundstücks-Kaufvertrags für die so genannte Balkantrasse so lange verzögern, bis die Fördergelder des Landes verloren gingen und das Projekt scheitere. Von Peter Korn

"Das ist völliger Blödsinn", sagte er am Dienstag gegenüber unserer Redaktion. "Aber es gibt bestimmte Standards, die einfach erfüllt werden müssen, bevor der Vertrag geschlossen werden kann."

Häusler hatte unlängst erklärt, ein kurzfristiger Vertragsabschluss sei "reichlich euphorisch", zudem kaufe er "ungern die Katze im Sack". Der Förderverein Balkantrasse, der aus der ehemaligen Bahnstrecke einen Leverkusener Radweg machen und so einen wichtigen Lückenschluss zwischen der Rheinschiene und dem Bergischen erreichen will, hatte die Äußerungen hart kritisiert.

"Stadt behindert das Projekt"

"Diese – offenbar offizielle – Haltung der Stadtverwaltung ist völlig unverständlich, wenn auch nur ein Beispiel dafür, dass die Stadt das Projekt immer noch mit Vorbehalten jeglicher Art behindert", erklärte der Aktivenkreis des Vereins.

Tatsache sei , dass der Kaufvertrag zum Grunderwerb des Trassenbandes zwar von der Stadt unterschrieben werden muss, "dies jedoch keinerlei finanzielle Verpflichtungen nach sich zieht". Denn die übernehme der Förderverein.

Außerdem gebe es Rücktrittsklauseln. "Alles schön und gut", sagt Häusler dazu: "Aber ich kann keinen Kaufvertrag für die Verwaltung unterzeichnen, wenn nicht gleichzeitig auch der Nutzungsvertrag unterschrieben wird, der die Pflichten genau regelt und die Stadt damit von eben jenen Kosten befreit."

So etwas sei "ein umfassendes Werk", das nicht übers Knie gebrochen werden könne. Er sei aber in regelmäßigen Gesprächen mit dem Förderverein, um all diese Punkte so zügig wie möglich zu klären.

Die Vereinsmitglieder befürchten unterdessen den Verlust von Fördergeldern, wenn die Stadt das Grundstück in diesem Jahr nicht erwirbt – dann könnte das Projekt nicht mehr auf die Schiene gesetzt werden. "Ob das tatsächlich so sein wird, ist auch Gegenstand unserer Gespräche", erklärte Häusler am Dienstag.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Leverkusen: Balkantrasse: Häusler will Vertrag nicht ausbremsen


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.