Leverkusen CDU-Bezirksfraktion ohne Irmgard von Styp-Rekowski
Leverkusen · Irmgard von Styp-Rekowski hat in der jüngsten Stadtratssitzung für Erstaunen gesorgt: Dort verkündete die CDU-Politikerin, sie sei nicht Mitglied der im Frühjahr gegründeten CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung II. Die besteht aus den übrigen CDU-Mitgliedern im Bezirk: Vorsteher Rainer Schiefer, Lucas Melzig (Fraktionsvorsitzender der Bezirks-Fraktion) und Wilhelm Baumhögger.
Laut Gemeindeordnung sind für eine Fraktion im Bezirk nur zwei Leute nötig, im Stadtrat müssen es drei sein. "Es gibt aber auch keinen Fraktionszwang, es muss nicht jedes Mitglied einer Partei einer Fraktion angehören", erläutert Daniel Greger vom Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke der Stadt. Für eine Fraktion wiederum müssen die Mitglieder nicht zwangsläufig aus einer Partei kommen, sondern könnten theoretisch auch aus verschiedenen Parteien stammen. "Wichtig ist, dass sie eine grundsätzliche politische Übereinstimmung haben, also gleicher Meinung sind und einheitlich wirken", sagt Greger. Denn Sinn einer Fraktion sei es, dass sie Meinung bündelt.
Genau das beabsichtige die neue CDU-Fraktion im Bezirk, sagt Lucas Melzig: "Wir wollen uns noch vertiefter im Stadtbezirk für Bürger einsetzen können", sagt der Chef der Bezirksfraktion, der sich zu Gründen des Fehlens von Styp-Rekwoski in der Fraktion bedeckt hält.
Unter anderem sei eine Fraktion sinnvoll, weil sie mehr Rechte habe, unterstreicht er. Das bestätigt auch Greger: "Eine Fraktion darf etwa Sondersitzungen zu bestimmten Themen beantragen, eine Einzelperson kann dies nicht." Melzig betont, man wolle keinesfalls ein Gegenpol zur Ratsfraktion sein, auch wenn man manchmal eine andere Meinung vertrete als der Rat.
Für ihre Arbeit bekommt die Bezirksfraktion Geld. Die Beiträge berechnen sich abhängig von der Fraktionsstärke. Daniel Greger rechnet vor. "In der Bezirksvertretung bekommt eine vierköpfige Fraktion im Quartal 480 Euro, im Jahr also 1920 Euro, die sie für die Arbeit in dem Gremium verwenden muss." Im Rat stehe einer vierköpfigen Fraktion pro Quartal eine Summe von 15.375 Euro zu, im Jahr seien das 61.500 Euro. In Sachen Bezirksfraktionen in der Stadt hat die SPD, salopp formuliert, die Nase vorn: Sie ist laut Greger in allen drei Bezirken mit Fraktionen vertreten, CDU und Bürgerliste haben im Bezirk I (Wiesdorf, Rheindorf, Hitdorf, Manfort) eine Fraktion, die CDU nun auch im Bezirk II (Opladen, Bürrig, Küppersteg, Quettingen, Bergisch Neukirchen).
Im Gegensatz zu den übrigen CDU-Vertretern im Bezirk II ist Irmgard von Styp-Rekowski auch Mitglied im Rat. Dessen Fraktion hält sich aus möglichen Differenzen zwischen den CDU-Vertretern im Bezirk zurück. CDU-Fraktionschef Thomas Eimermacher empfiehlt: "Das sollten die Kollegen intern noch einmal besprechen. Die Bezirke sind autonom in ihren Angelegenheiten." Melzig sagt: "Wir stellen Frau von Styp-Rekowski frei, ob sie mitmachen will." Irmgard von Styp-Rekowski war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
