Leverkusen CDU und Grüne streiten: Krisengipfel bei Buchhorn
Leverkusen · Der Zorn bei den Leverkusener Grünen war gestern noch keineswegs verraucht: Sowohl Ratsherr Gerd Wölwer als auch Fraktionschefin Roswitha Arnold sprachen von einem "ernsthaften Bündnis-Eklat", der nicht ohne Konsequenzen bleiben dürfe.
Der Verlauf des Bürger-und Umweltausschusses, in dem Wölwer mit seinem CDU-Bündniskollegen Bernhard Marewski heftig aneinandergeraten war, hat die Grünen offenbar nachhaltig verärgert. Der Ausschuss hatte sich mit großer Mehrheit gegen die Einführung der Biotonne entschieden - nach einem gemeinsamen Antrag von CDU und SPD. Wölwer hatte das Vorgehen als "ungeheuerlich" bezeichnet, weil es nicht mit den Grünen abgestimmt gewesen sei. Noch am Abend versuchte er dann, CDU-Fraktionschef Thomas Eimermacher zur Rede zu stellen - doch der war gerade in ein anderes Gespräch verwickelt. Wölwer zog daraufhin wütend weiter.
Gestern sagte der Grünen-Politiker gegenüber unserer Zeitung, Marewski habe nicht nur seine Bündnispartner übergegangenen, sondern auch Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn (CDU). Immerhin sei die Einführung der Biotonne der städtische Vorschlag gewesen, und der sei nun im Verein mit der SPD ausgehebelt worden.
Am kommenden Montag soll es deshalb im Rathaus ein Krisentreffen geben, bei dem die Fraktionsspitzen dem Oberbürgermeister Bericht erstatten - und versuchen, die Koalitions-Kuh vom Eis zu bringen.
Roswitha Arnold machte gestern deutlich, dass sie einiges erwartet:
- "eine saubere Aufarbeitung des Vorfalls" mit klarer Zuordnung, wer sich da falsch verhalten habe;
- verbindliche Vereinbarungen, wie "ein solcher Alleingang künftig vermieden werden kann";
- erneuter Austausch in der Sache.
Bei den Grünen geht man davon aus, dass nicht nur das Vorgehen, sondern auch der inhaltliche Ansatz Marewskis, anstelle der Biotonne das vorhandene Abfall-Bringsystem auszubauen, dessen Alleingang sei.
CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Eimermacher stellte im Gespräch mit unserer Zeitung jedoch klar: "Das sollte kein Einzelantrag sein, sondern ein CDU-Antrag." Allerdings sei die gemeinsame Antragsstellung mit der SPD vorher nicht absehbar gewesen.
Die Genossen hatten am Sitzungstag einen deckungsgleichen Antrag vorbereitet, wie ihn die CDU stellen wollte. Marewski hatte sich daraufhin nach eigener Darstellung kurzfristig mit den SPD-Politikern Dirk Löb und Sven Tahiri auf einen gemeinsamen Text verständigt, als "pragmatisches Handeln vernünftiger Politiker in gemeinsamer Verpflichtung den Bürgern gegenüber".
Dies bedeute keineswegs den Auftakt zu einem Kuschelkurs gegenüber der SPD, betonten sowohl er als auch Eimermacher gestern.
