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Leverkusen
Das große Staunen über die teuren Behälter

Leverkusen: Das große Staunen über die teuren Behälter
Wirken auf die Politik wie ein rotes Tuch: die als horrende bezeichneten Kosten für die neuen Abfallbehälter. FOTO: Schütz
Leverkusen. Das Aufstellen der Abfallbehälter in der City ist zu einem Politikum geworden. Zwei Kernfragen lauten: Warum schnellten die Kosten von 47 000 auf 110 000 Euro hoch? Und: Wann kannte wer die Gesamtkosten? Von Ulrich Schütz

Auf der CDU-Fraktionssitzung am Mittwochabend waren auch die neuen Abfalleimer in der City ein Thema. Speziell ging es um die als horrend empfundenen Kosten der inzwischen montierten 27 Behälter vom Typ "Toluca". Stadtchef und CDU-Mitglied Buchhorn verlas Teile des Schriftverkehrs, der zum "Papierkorbthema" zwischen den Technischen Betrieben Leverkusen (TBL) und den städtischen Dezernaten gelaufen ist. "Sehr spannend", berichtete ein Teilnehmer der Sitzung später. Heute will der Oberbürgermeister Teile eines 80-seitiges Dossiers zu dem Abfallbehälterfall veröffentlichen.

Nach Angabe von Buchhorn wurde in einem Termin Anfang November 2014 mit Finanzdezernenten Frank Stein, der auch Verwaltungsratschef der TBL ist, das Aufstellen der Behälter vereinbart. Zu diesem Zeitpunkt wurde ein Kostenvolumen von 47 000 Euro genannt, sagte Buchhorn unserer Redaktion gestern. Deshalb plante die Stadt auch gleich, Ende diesen Jahres den Abfallbehältertausch für die Opladener Fußgängerzone. (Das liegt derzeit aber auf Eis).

2014: Hier wurde in NRW Steuergeld verschwendet

Danach verselbstständigte sich das Projekt offenbar. Die Verantwortlichen bei den Technischen Betrieben, dessen Chef noch Reinhard Gerlich war, legten fest, dass der 100-Liter-Behältertyp montiert werden muss. Diese teureren Abfalleimer benötigen aber ein Fundament, was die Kosten steigerte. Im März 2015 schickten die TBL laut Buchhorn eine neue Berechnung an die städtische Baudezernentin Andrea Deppe. Die Kosten waren inzwischen von 47 000 auf 84 000 Euro angewachsen. Die Nachricht blieb im Baudezernat hängen, berichtete Buchhorn gestern. Und: "Ich habe die Gesamtsumme am 13. August 2015 erstmals erfahren." Heute geht es um 110 000 Euro.

Neben dem Preis von 38 000 Euro für 30 Behälter werden weitere 66 000 Euro für die Montage und 6000 Euro für TBL-Leistungen genannt. Die Montagekosten sind allerdings Schätzungen, die die TBL-Bauleiterin anhand eines Rahmenvertrages mit einer Baufirma zusammengerechnet hat. In diesem Jahresvertrag sind Preise pro Quadratmeter Pflaster legen, für das Bewegen von einem Kubikmeter Aushub und anderes vereinbart. Gedacht ist dieser Vertrag eigentlich nur für kleinere Reparaturen. Ursprünglich wollten die TBL die Papierkörbe sogar selbst aufstellen.

Rauchen kann so schön sein: Die neuen Abfallkörbe - gestern nett verziert mit Zigarettenasche. FOTO: Schütz, Ulrich (us)

Buchhorn meinte gestern nur noch: "Es ist eine leidige Geschichte und einfach fürchterlich, was aus einer guten Idee geworden ist." Er ärgere sich inzwischen, dass er überhaupt die Idee dazu hatte. "Ich werde mich bessern", bilanzierte der Stadtchef sarkastisch.

Auch an anderer Stelle, an der Info-Stele in Höhe Eingang Fußgängerzone/Christuskirche gibt es Fragen zu den Kosten. Die Stele wurde mehrfach angefahren. Deshalb stellten die TBL drei Schutzpfähle auf (von denen einer schon schief gefahren wurde). Laut CDU-Ratsherrn Frank Schönberger erhielt die "Standortgemeinschaft City" für diese Arbeit, den Kauf von drei Pfosten sowie für die Stelen-Reparatur eine Rechnung über rund 5000 Euro. Nach Angaben von Wolfgang Herwig (heutiger TBL-Chef) wurden dafür allerdings nur rund 880 Euro berechnet.

Quelle: RP
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