Leverkusen Der Kampf um viele neue Tempo-30-Zonen
Leverkusen · Die Stadt untersucht ihre 494 Kilometer Straße in Leverkusen. Die Frage: Wo sind Temporeduzierungen aus welchen Gründen sinnvoll?
Der Unfall einer Mutter mit Kinderwagen auf der Wupperstraße in Rheindorf, bei dem ein Kind leicht verletzt wurde, hat den Rheindorfer CDU-Politiker Andreas Eckloff noch mehr bestärkt, sich weiter für eine Tempo-30-Strecke zu engagieren. Seit fünf Jahren fordert er zum Schutz der Fußgänger das Tempolimit auf der Wupperstraße und zusätzlich auf der Pützdelle. In den letzten Monaten haben auch immer wieder andere Politiker Tempo-30-Strecken gefordert und teils gegen den Rat der städtischen Verkehrsexperten durchgesetzt.
Irgendwann hat die Stadt Leverkusen die Notbremse gezogen, um den Boom vorläufig zu beenden: Die Einrichtung von Tempo-30-Strecken im Stadtgebiet soll künftig nach einheitlichen Regeln erfolgen. "Die Stadt hat sich entschlossen, ein stadtweites Geschwindigkeitskonzept unter vorher festgelegten, gesetzlich vorgegebenen Kriterien zu erarbeiten und hierbei für vergleichbare Straßen auch eine einheitliche Geschwindigkeitsregelung zu finden", lautet die Begründung der Stadtverwaltung. Das Ziel sei, "einheitliche und vergleichbare Kriterien für vergleichbare Sachverhalte zu definieren". Grundlage bleibe dabei – natürlich – die Straßenverkehrsordnung.
An dem Konzept, dass stadtintern erarbeitet wird, wirken Vertreter der städtischen Fachbereiche Straßenverkehr, Tiefbau, der Polizei und der Kraftverkehr Wupper Sieg (Wupsi) unter der Leitung des Fachbereichs Straßenverkehr mit.
Das Temporegelwerk soll in diesem Jahr fertig werden. Dem Stadtrat und den Bezirksvertretungen wird das Papier nach heutiger Planung im November/Dezember, also nach der Kommunalwahl, zur Entscheidung vorgelegt.
Bis dahin vertagte die Bezirksvertretung I auch den Eckloff-Wunsch nach der Temporeduzierung auf der Wupperstraße. Vor dem Hintergrund des neuen Regelwerkes soll diese Straße in Rheindorf neu bewertet werden. Eine spezielle Rolle wird auch der Neubau des Supermarktes nahe der Sparkassen-Filiale spielen. Die zu erwartenden Kundenströme könnten die Entscheidung beeinflussen. Bislang lehnen Stadt wie Polizei 30 km/h wegen fehlender Rechtsgrundlage ab, zumal in Städten generell 50 km/h gilt.
Eine Temporeduzierung als "Lärmschutzmaßnahme" durchzusetzen, ist unzulässig. Vorher müssten Flüsterasphalt verlegt und Lärmschutzfenster eingebaut sein.
