| 16.30 Uhr

Leverkusen
Der mobile Blitzer auf der A3 macht Pause

Leverkusen: Der mobile Blitzer auf der A3 macht Pause
Die mobile Radarfalle an der A 3 Richtung Frankfurt vor der Einfahrt zum gesperrten Parkplatz Reusrath arbeitet im Moment nicht. FOTO: Uwe Miserius
Leverkusen. Seit Juni hat die mobile Radarfalle an der A3-Baustelle bei Opladen 18.500 Temposünder erwischt. Zurzeit macht sie aber keine Fotos. Der Blitzer muss nachgebessert werden. Von Susanne Genath

Die mobile Radarfalle an der Autobahn 3 in Höhe des Parkplatzes Reusrath kurz vor der Ausfahrt Opladen steht seit mehr als 2,5 Monaten. Und sie verschafft dem Kreis Mettmann, der die Überwachungsanlage aufgestellt hat, viel Geld. "Seit dem 1. Juni wurden bis jetzt über 18.500 Geschwindigkeitsüberschreitungen an die Bußgeldstelle weitergeleitet", teilt Anne Sauter, Sprecherin des Kreises Mettmann, mit. Erlaubt ist in der Baustelle zwischen Langenfeld und Opladen eine Geschwindigkeit von 80 Kilometern in der Stunde. Zurzeit ist das Blitzgerät allerdings abgeschaltet. Der Grund: ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf.

Anlass waren Klagen von Autofahrern, die durch eine ähnliche Anlage ein paar Kilometer weiter nördlich an der A3 geblitzt worden waren und die Einspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt hatten. Das Gericht stellte zwar klar, dass nicht der Kreis, sondern die Polizei die Überwachung hätte durchführen müssen. Allerdings betonte das OLG auch, dass dieser Formfehler keine Auswirkungen auf die erlassenen und angefochtenen Bußgeldbescheide haben könne. Denn die Verstöße seien "in einem messtechnisch nicht zu beanstandenden standardisierten Verfahren" festgestellt worden.

Für die Verkehrssicherheit spiele es keine Rolle, ob Geschwindigkeitsverstöße durch die Polizei oder die Kreisordnungsbehörde ermittelt werden. Insofern sei das Ziel des Kreises, die Verkehrssicherheit in den Baustellenbereichen auf der A3 zu gewährleisten, durch die Geschwindigkeitsüberwachung wirksam erreicht worden.

Unfallhäufigkeit und Unfallschwere seien nachweislich positiv beeinflusst worden. Die Zahl der Unfälle ging um 15 Prozent zurück, die Zahl der Schwerverletzten um 80 Prozent, die der Leichtverletzten um 67 Prozent. In nur zwölf Monaten wurden mehr als 60.000 Autofahrer geblitzt. Durch die Radarfallen kamen für den Kreis Mettmann Bußgelder in Höhe von 3,1 Millionen Euro zusammen.

Der Kreis kündigte nach dem Urteil an, in Abstimmung mit dem Land sicherzustellen, dass den rechtlichen Anforderungen an eine fest installierte Anlage "einwandfrei entsprochen" werde. Vor dem weiteren Betrieb der Anlage bei Opladen soll die notwendige Standort-Fixierung durch zusätzliche bauliche Maßnahmen erfolgen. Auf der A1 waren mobile Blitzgeräte der Polizei zwischendurch mutwillig beschädigt worden. Das macht dem Kreis Mettmann an der A3 bei Opladen keine Sorgen. "Probleme mit Vandalismus sind an diesem Standort bislang nicht aufgetreten", sagt Sauter.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Leverkusen: Der mobile Blitzer auf der A3 macht Pause


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.