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Leverkusen
Die CDU will ihre Zerrissenheit beenden

Leverkusen: Die CDU will ihre Zerrissenheit beenden
Fraktionschef Thomas Eimermacher appellierte an die Parteifreunde.
Leverkusen. Die CDU Leverkusen scheint nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl verunsicherter als bislang zugegeben wurde. Das machte Lucas Melzig, Vorsitzender der Jungen Union Leverkusen, auf dem CDU-Parteitag am Samstag mit dieser Frage deutlich: Von Ulrich Schütz

"Für welche Themen steht die CDU Leverkusen derzeit eigentlich? Ich kann es Ihnen nicht sagen", kritisierte der 23-Jährige, als er sich (erfolgreich) für die Wahl in den Kreisvorstand bewarb. "Die Leverkusener CDU muss bürgernäher werden", forderte der Student. Die CDU müsse jetzt ein neues lokalpolitisches Positionspapier mit der Basis erarbeiten. Und Melzig forderte die Parteifreunde auf, "mehr Geschlossenheit" zu zeigen.

Diese Sehnsucht nach mehr innerparteilicher Einigkeit zog sich durch alle Reden. CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Eimermacher beschwor die Parteifreunde geradezu, örtlich endlich wieder als "Union" aufzutreten und das öffentliche Bild der Zerrissenheit, das die CDU biete, zu ändern. Zumindest bei der Wahl des Parteivorsitzenden gelang dies einigermaßen: Frank Schönberger wurde mit knapp 69 Prozent der 160 abgegebenen Stimmen wiedergewählt. Mit Blick auf den innerparteilichen Zustand ein gutes Resultat.

Eine Frau aus Opladen reagierte schnell auf das Ergebnis: Grünen-Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold schickte an Schönberger eine Glückwunsch-SMS - mit einigen roten Herzchen garniert.

Auf dem gut besuchten Parteitag im Forum fiel die angespannte Ruhe auf. Würde der Rheindorfer Parteirebell Andreas Eckloff seine nach der Wahl massiv geübte Kritik am Parteivorstand trotz Friedenserklärung wiederholen? Und wie würde sich Ulrich Wokulat, erklärter Gegner von Schönberger, verhalten? Intern hatte sich der Vorstand vor dem Parteitag mit diesen Unruheherden beschäftigt. Beide Dauerkritiker sagten auf der Versammlung öffentlich kein Wort. Selbst zu den insgesamt halbstündigen Tätigkeitsberichten von Schönberger und Eimermacher gab es nicht einen Redebeitrag - von keinem der 166 Teilnehmer. Vielleicht hatte letztlich auch die Mahnung des Bundestagsabgeordneten Helmut Nowak gewirkt: "Unsere Scharmützel sollten wir intern lösen", sagte er zur Begrüßung. Ziel der CDU-Politik müsse es sein, "unsere Stadt besser und liebenswerter zu gestalten".

Parteichef Schönberger versprach, die Sacharbeit der CDU zu intensivieren. Er schob ein, dass die Stadt die "hervorragende Arbeit und die Kompetenz" des nicht wiedergewählten Oberbürgermeisters Reinhard Buchhorn noch schmerzlich vermissen werde.

Als wichtiges Themen markierte er die "Unterbringung der Flüchtlinge": "Wir sollten sie mit offenen Armen empfangen", zumal die Stadt Leverkusen die Flüchtlingskrise nicht lokal lösen könne. Hier müsste die Unterbringung organisiert werden. Als zweites Hauptarbeitsfeld stufte Schönberger den Bau der A1 ein. Für die CDU komme nur eine Tieflage der Autobahn in Frage. "Daran müssen wir hart arbeiten. Alle! Wir müssen geballt auftreten." Sein Parteifreund Eimermacher versprach sogar, mit Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) das Autobahnkreuz Leverkusen besetzen zu wollen, wenn dies nötig werde. Der Druck der Bürger müsse auf die Landesregierung wirken, denn dort werde in Zusammenarbeit mit der Autobahnbehörde Straßen.NRW die Autobahn geplant, aus Berlin komme nur das Geld.

Ein wenig überraschend formulierte Schönberger sein Engagement für die Auslastung der Gewerbeflächen im Chempark. Da könne die Politik Unterstützung leisten, Chemparkbetreiber Currenta könne es brauchen. Kritik übte der Parteichef am kulturellen Verhalten der Leverkusener: Die in der Stadt gebotene Kultur werde von den Bürgern relativ wenig beachtet. Die CDU will dies etwa über eine bessere Vermarktung des Forums ändern. Wenig später forderte Eimermacher eine Attraktivierung des Forums: "Der Forum-Vorplatz hat den Charme eines Bahnhofsklos."

Zwar etwas verklausuliert, aber doch auffallend offen bestätigte Fraktionschef Eimermacher eine Nachricht unserer Zeitung: An den internen Arbeitssitzungen der CDU-Fraktion nehmen zu wenig Rats- und Bezirksvertreter teil. "In diesem Punkt sind wir deutlich verbesserungsfähig", sagte er in seinem Rechenschaftsbericht. Er kündigte gleichzeitig an, dass die CDU bis zur Kommunalwahl 2020 am Bündnis mit den Grünen und Opladen Plus festhalten wolle. Allerdings müsse einiges an dem Bündnispapier "nachgeschärft" werden.

Quelle: RP
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