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Leverkusen
FDP wünscht künftig Beginn der Ratssitzungen "erst nach Feierabend"

Leverkusen. Die Ratssitzungen in der Stadt beginnen immer früher - moniert die FDP. "In Leverkusen werden seit einiger Zeit die Ratssitzungen um 15 Uhr anberaumt, für die Septembersitzung ist sogar 14 Uhr als Sitzungsbeginn vorgesehen", schreibt Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens, Sprecherin der FDP-Ratsgruppe jetzt in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Uwe Richrath. "Kalkuliert man Vorbesprechungen mit ein, so bleibt nur noch höchstens ein halber Arbeitstag an Ratssitzungstagen für den regulären Beruf bzw. die Familienarbeit übrig. Dies ist aus Sicht der FDP-Ratsgruppe unangemessen und unnötig." Die Liberale rechnet vor: Die August-Sitzung, die um 15 Uhr begonnen habe, hätte zwei Stunden gedauert - "hier wäre ein Sitzungsbeginn um 17 Uhr angemessen gewesen", befindet sie. Viele vorherige Sitzungen hätten zudem nicht länger als drei Stunden in Anspruch genommen. Im Rat säßen ehrenamtlich in der Kommunalpolitik engagierte Bürger, die - wenn nicht schon im Ruhetand -, einer Arbeit nachgingen oder sich um die Familie kümmerten. Dem müsse die Stadt mit den Sitzungszeiten Rechnung tragen, fordert Ballin-Meyer-Ahrens. Und auch für an der Kommunalpolitik interessierte, arbeitende Bürger sei es kaum machbar, bei so frühen Zeiten eine Ratssitzung zu besuchen. "In Kürze sollen Ratssitzungen live im Internet verfolgt werden können. Wie soll das funktionieren, wenn wir zur Hauptarbeitszeit der Menschen tagen? Ratssitzungen müssen nach Feierabend stattfinden, damit Interessierte diese via Livestream oder vor Ort im Ratssaal verfolgen können", fordert die FDP-Frau und bittet Richrath, "Ratssitzungen nicht vor 16 Uhr, besser noch erst um 17 Uhr anzusetzen". Ausnahme: die langwierigen Etatberatungen. Von Ludmilla Hauser

Woher Ballin-Meyer-Ahrens die Information hat, die Septemberratssitzung beginne bereits um 14 Uhr, sagt sie nicht. Im Ratsinformationssystem schreibt die Stadt bisher von einem Sitzungsbeginn am 26. September um 16 Uhr.

Quelle: RP
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