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Leverkusen
Finanzdezernent: Stadt kauft Balkantrasse

Leverkusen. Finanzdezernent Rainer Häusler ist nicht der Bremser vom Dienst. Er habe in Sachen Kauf der Balkantasse "nicht im Bremshäuschen gesessen", betonte er gestern in der Sitzung des Bezirks II, die unter anderem das Thema "Grunderwerb der Balkantrasse" zum Thema hatte. (Dort soll ein Fuß- und Radweg von Opladen bis Burscheid gebaut werden). Von Ludmilla Hauser

Häusler war gestern der Tempomacher oder derjenige, der den Politikern den zügigen Zeitplan für das Projekt "Balkantrasse" vorstellte. Denn: Stadt, Förderverein und die Bahn sind sich einig geworden, die Stadt kauft das Leverkusener Teilstück der Trasse und – salopp gesagt – der Förderverein zahlt's.

Der Dezernent kündigte an, dass bis Jahresende der Kaufvertrag beurkundet werden soll. Die Bezirksvertretung hatte im vorgezogenen nichtöffentlichen Sitzungsteil einem entsprechenden Verwaltungspapier zum Kauf zugestimmt.

Gespräche seit September

Das ging dann wirklich ziemlich zügig. Noch Ende September hatte sich Häusler Vorwürfe gefallen lassen müssen, er wolle das Projekt so lange herauszögern, bis die Landesfördergelder verloren gingen und somit das Projekt vor dem Aus stehe. Er hatte damals gesagt, ein kurzfristiger Abschluss eines Kaufvertrages sei "reichlich euphorisch", es müssten zunächst bestimmte Standards erfüllt werden. Seit September hatte der Dezernent das Thema auf dem Tisch.

Mitte September gab es die ersten Gespräche mit dem Förderverein, der die stillgelegte Bahnstrecke zum Radweg umbauen möchte, um eine Lücke zwischen Rheinschiene und Bergischem Land zu schließen. Am Mittwoch habe es die letzten Gespräche gegeben. Der Fahrplan, der dabei entstanden ist, sieht so aus:

  • 12. Dezember Der Rat ist die entscheidende Instanz. Zuvor steht das Thema auch auf der Tagesordnung des Finanzausschusses.
  • bis 31. Dezember: Beurkundung des Kaufvertrags. Dabei hat sich die Stadt in zwei Fällen ein Rücktrittsrecht vorbehalten. Zum einen, weil die Altlastenprüfung noch nicht abgeschlossen ist, zum andern vor den Hintergrund, dass der Landeszuschussantrag nicht bewilligt wird oder die Bezirksregierung die Bewilligung nicht gibt. Der Kaufpreis (ca. 425 000 Euro) wird erst gezahlt, wenn die Bewilligung da ist.
  • 2. Januar 2012 Übergabe der Verkehrs- und Instandhaltungspflicht an den Förderverein. "Da könnte dann schon mit dem Freischnitt des Geländes begonnen weren", sagte Häusler.
  • Bis 1. Juni 2012 sollen die Zuschüsse beim Land beantragt sein. Mit dem Förderverein wird ein Unterhaltungsvertrag und ein Ausbauvertrag geschlossen.
  • Bis Ende 2012 sollte die Bewilligung durch sein.
  • Frühsommer 2013 Baubeginn für die Rad- und Fußwegtrasse.
(RP/rl)
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