Leverkusen Häusler: City C. ist kein Hochrisiko-Spiel

Leverkusen · Als Rainer Häusler im Sommer 2013 als Finanzdezernent der Stadt Leverkusen verabschiedet wurde, da entschied er sich, noch einmal für seine Stadt in den Ring zu steigen. Er wurde gemeinsam mit seinem Kollegen Gert Geiger zum Entwickler einer Lösung für die marode City C bestimmt.

"Ich bin vernarrt in diese Stadt", begründete er das Engagement seinerzeit. Und daran habe sich bis heute nichts geändert, sagt er. Umso mehr irritiere es ihn, "wenn in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, ich sei bei meinem Engagement als Geschäftsführer der Leverkusener Parkhausgesellschaft (LPG) und der Entwicklung der City C. unüberschaubare Risiken eingegangen". Wer so etwas andeute, müsse erklären, warum er das tue, "denn es entbehrt jeglicher Grundlage".

Anlass für die Bemerkung Häuslers sind Hinweise des Leverkusener Stadtkämmerers und aktuellen LPG-Geschäftsführers Frank Stein, dass der Erfolg des Projekts keineswegs ein Selbstläufer sei. Das hatte unter anderem den Bund der Steuerzahler NRW auf Anfrage unserer Zeitung dazu veranlasst, eine Warnung in Richtung Leverkusen auszusprechen: "Das offensichtlich hohe Maß an Risikobereitschaft mache nachdenklich: Wenn Immobilien, wie von der Stadt dokumentiert, innerhalb eines Jahres einen deutlichen Wertverlust erlitten (laut Häusler ist einer von 2,7, Millionen auf 2,5 Millionen Euro aufgeführt), "ist das keine Kleinigkeit." Wertverlust hatte Stein in seinem LPG-Lagebericht ausgewiesen.

Und genau an diesem Punkt hakt Häusler ein: Es sei "nicht öffentlich nachzuvollziehen, wie die derzeitige Geschäftsführung (Stein, d. Red.) im Zusammenhang mit den Jahresabschlussarbeiten 2016 zur Notwendigkeit solch einer Wertberichtigung kommen konnte", merkt er an. Denn wertbelastende Erwerbsabschlüsse habe es nicht gegeben.

"Sämtliche notwendigen Immobiliengeschäfte der Leverkusener Parkhausgesellschaft im Zusammenhang mit der Revitalisierung der City C. sind mit Willen des Rates und der LPG-Gesellschafterversammlung auf meinen Vorschlag getätigt worden", stellt er fest. Der Wirtschaftsprüfer habe für 2016 keine Probleme gesehen, sondern angemerkt: "Die durchgeführten Investitionen in das Anlagevermögen wurden angemessen geplant und geprüft." Miteigentum in der City C habe die Gesellschaft nie angekauft, ohne zuvor ein Gutachten der Kommunalen Bewertungsstelle über den Kaufpreis einzuholen.

Häusler betont, dies habe dazu geführt dass der millionenschwere Gesamtkaufpreis aller erworbenen Immobilien um mehr als 40 Prozent unter der Gesamtbewertung der kommunalen Bewertungsstelle liege. Ein messbarer Erfolg also, kein Risikospiel. Die dafür notwendigen Beschlüsse seien von der Gesellschafterversammlung zudem bis Mai 2016 geschlossen worden.

Dies alles eingerechnet, habe der Wirtschaftsprüfer für 2015 abschließend angemerkt, es gebe "keine Anhaltspunkte dafür, dass der Fortbestand der Gesellschaft gefährdet wäre. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt".

Warum dann diese Unterschiede in den Lageberichten?' Lässt ihn die Stadt auflaufen, rückt sie gar vom P'rojekt ab? Dazu äußert sich Häusler nicht. "Politische Bewertung", sagt er, "ist nicht meine Aufgabe."

(RP)
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