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Leverkusen
Herbert Reul: TTIP ist eine gigantische Chance für Europa

Leverkusen. TTIP - hinter diesem Kürzel für das geplante Handelsabkommen "Transatlantic Trade and Investment Partnership" zwischen Europna und den USA verbirgt sich viel Zündstoff. Von Gabi Knops-Feiler

Sind die Auswirkungen wirklich so negativ, wie oft befürchtet? Oder bringt ein Abschluss neue Chancen für Europa? Mit diesen Fragen beschäftigte sich jetzt eine Diskussionsrunde, zu der Leichlingens Europaabgeordneter Herbert Reul (CDU) ins Jugendzentrum Megafon Burscheid eingeladen hatte. Rund 50 Besucher verfolgten die Debatte zwischen Reul, Bundestagsmitglied Peter Beyer, dem Geschäftsführer der US-Handelskammer in Deutschland, Andreas Povel, und dem Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, Wolfgang Schuldzinski,

TTIP sei "eine gigantische Chance" für Europa, sagte Reul und räumte zugleich ein, dass es "eine Menge Probleme" gebe, zum Beispiel mit dem Rechtssystem. In vielen Punkten sei die Kritik unberechtigt, ergänzte Povel. Ausgenommen seien so genannte Rekommunalisierungs-Prozesse, mit denen eine Privatisierung zuvor öffentlich-rechtlicher Aufgaben und Vermögen wieder rückgängig gemacht werden könne. Schuldzinski verdeutlichte deshalb: "Nur wenn uns das Ringen um Standards gelingt, können wir das Beste aus zwei Wirtschaftswelten schaffen."

Zu diesen Standards zählen unter anderem Demokratie und Transparenz, kommunale Daseinsvorsorge, Handel und Wettbewerb, Arbeits-, Umwelt und Verbraucherschutz.

Nur einige Themen wie Handel kamen bei der Diskussion zur Sprache. Schon jetzt würden täglich Güter und Dienstleistungen im Wert von rund zwei Milliarden Euro zwischen EU und USA gehandelt, hieß es. Und: "Wenn Handelsbarrieren fallen, führt das zu mehr Wettbewerb", verdeutlichte Peter Beyer. Wegfallende Zölle gäben dem transatlantischen Handel einen immensen Impuls, Arbeitsplätze könnten profitieren.

Eine Analyse von Wirtschaftsinstituten besage, dass 90 Prozent des Wachstums und der Wertschaffung in den nächsten fünf Jahren in Amerika und Asien geschehe, ergänzte Andreas Povel. Dennoch: "Wirklich bewerten", bilanzierte Herbert Reul, "lässt sich TTIP erst am Abschluss, wenn der Text vorliegt." Und: "Wenn es kein gutes Abkommen ist, wird es das nicht geben."

Quelle: RP
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